Sitzungsprotokoll Nr. 9

25.01.2017

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 9

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 25.1.2017; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 20.1.2017

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Alexander Lindl, Thomas Auer, Franz Meßner, Miriam Moser, Lydia Auer, Andreas Moser, Stefan Huber, Maria Lengauer als Ersatz für Michael Rupprechter

Entschuldigt: Michael Rupprechter

Unentschuldigt: Markus Thumer

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 8 vom 9.11.2016 mit 8 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten, dass am 22.12.2016 alle Belege (Nr. 2942 – 3415) und Journale des Haushaltsjahres 2016 vom 30.09. – 19.12.2016 geprüft wurden. Die Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Der Gemeinderat hat den Überprüfungsbericht zur Kenntnis genommen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass der bestehende Microsoft Enterprise Agreement Vertrag am 31.3.2017 ausläuft. Es liegt ein Angebot über die Verlängerung des EA-Vertrags um 5 Jahre bis 31.3.2021 vor. Die Vereinbarung ermöglicht es der Gemeinde, zu sehr günstigen Preisen Microsoft-Lizenzen anzukaufen bzw. Updates vorzunehmen. Die Monatsgebühr beträgt € 16,94 exkl. 20 % MWSt. pro Arbeitsplatz. Um den EA-Vertrag nutzen zu können, ist eine Mitgliedschaft bei der BBG notwendig. Die Mitgliedsgebühr bei der BBG beträgt jährlich € 180,--. Seit dem Jahr 2014 ist die Gemeinde Steinberg Mitglied bei der BBG.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den bestehenden Microsoft Enterprise Agreement Vertrag um 5 Jahre bis zum 31.3.2021 lt. Angebot vom 22.12.2016 der Firma Kufgem-EDV GmbH, Kufstein zu verlängern.

4) Bgm. Margreiter erläuterte dem Gemeinderat nachstehende einmalige Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltsvoranschlages 2017:

Projekte ordentlicher Haushalt 2017                                                Ausgaben     Einnahmen
Feuerwehr: Fassadensanierung Feuerwehrgerätehaus                      3.000,--

Feuerwehr: Kleidung                                                                      2.000,--

Feuerwehr: Umstellung LED-Beleuchtung Fahrzeuge                          5.000,--

Feuerwehr: Hydranten                                                                     500,--

Kindergarten: Adaptierung Kindergarten                                          48.000,--       46.500,--

Langlauf: Ausbau Guffert/Dorfloipe + Parkplatz Waldfrieden               26.800,--       60.000,--

Musikkapelle: Jubiläumsgeschenk                                                 1.500,--

Heimatpflege: Maibaumfest Landjugend                                           300,--

Gemeindeentwicklung: BürgerInnen-Rat                                          20.000,--       15.000,--

Jugend: Jungbürgerfeier                                                              1.500,--

Gemeindestraßen: Erneuerung Brücke „Pulverer-Häuser“                 4.300,--

Gemeindestraßen: Brückenrevision                                                 2.000,--

Infrastruktur: Breitbandausbau (Zuleitung v. Achenkirch)                 225.000,--     225.000,--

Tourismus: Panoramatafeln und Sanierung Wanderwege                    20.000,--       20.000,--

Tourismus: Absicherung Schibetrieb Rofanlifte                                  34.900,--       30.000,--

Straßenreinigung: Erneuerung JCB-Reifen (2 Stück)                          2.000,--

Grundbesitz: Grundverkauf an Florian Gasteiger                                                     2.500,--

Wasserversorgung: Überschuss – Zuführung an den o.H.                  1.300,--

Kanal: Bedarfszuweisung Gebührenhaushalt Kanal                                                100.000,--

Kanal: Abgang – Entnahme aus dem o.H.                                                                2.600,--

Kanal: Zuführung an den ao.H. (Kanalstreit)                                   100.000,--

Müll: Überschuss – Zuführung an den o.H.                                          7.100,--

Dorfhaus: Zuführung an den ao.H.                                                    90.000,--

Dorfhaus: Abgang 2016                                                                   75.000,--

Dorfhaus: Abgang – Entnahme aus dem o.H.                                                        167.000,--

Finanzverwaltung: Einnahmen von Gemeindebetriebe                                               8.400,--

Finanzverwaltung: Zuführung an Gemeindebetriebe                            169.000,--

Finanzverwaltung: Haushaltsausgleich                                                                  375.800,--

Finanzverwaltung: Abgang 2016                                                         87.200,--

Projekte außerordentlicher Haushalt 2017 Ausgaben Einnahmen

Kanal

Zuführung aus dem o.H.                                                                                    100.000,--

Rechtskosten RA Gratl (Streitfall Steiner Bau und DI Arming)           100.000,--

Dorfzentrum NEU

Förderung Mehrzwecksaal                                                                                     10.000,--

Bedarfszuweisung                                                                                              450.000,--

Zuführung aus dem o.H.                                                                                         90.000,--

Neubau Außenlager, Adaptierung Küche/Kühlhaus und Heizung         100.000,--

Tilgung Darlehen                                                                          450.000,--

Aufgrund der Wirtschaftsprognose und der vorliegenden Finanzvorschau für das Jahr 2017 muss auf Bundes- und Landesebene in allen Bereichen der Gürtel enger geschnallt werden. Unter diesen Umständen wird es schwierig, im laufenden Jahr 2017 zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel zu erlangen. Trotzdem wird versucht, weitere Finanzverhandlungen für das eine oder andere wichtige Gemeindeprojekt zu führen.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den vorliegenden Haushaltsvoranschlagsentwurf 2017 genehmigt. Der Voranschlagentwurf sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,960.700,-- und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 650.000,-- vor. Der Entwurf des Haushaltsvoranschlages 2017 wird gemäß der Tiroler Gemeindeordnung vom 26.1. – 10.2.2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Holzplatte für Gemeindelageplan, Tischlerei Jaud, Achenkirch € 76,70

Begleitung und Moderation BürgerInnen-Rat, Beratung Mag. Krismer, Imst € 8.400,--

Grenzabsteckung Dorfhaus Außenlager, DI Margreiter, Wiesing € 500,--

Service und Pickerl Tanklöschfahrzeug, Retterwerk GmbH, Hall i.T. € 501,88

Reparatur Loipengerät, Hauser GmbH & CoKG, Vomp € 83,12

Edelstahlwagen für Knetmaschine (Dorfhaus), Thomas Moser, Achenkirch € 589,40

Weihnachtsstatuen für Dorfadventkalender, XXXLutz, Straß € 168,90

Büromöbel Gemeindeverwaltung, XXXLutz, Straß € 109,70

Leihgebühr Mäher f. Grünraumpflege, Thomas Auer, Steinberg € 120,--

Gutachten Wald-Weide-Trennung „Pirchermahd“, Ziviltechniker Hager, Innsbruck € 1.950,--

Service und Pickerl Gemeindetraktor, Landmaschinen Ampferer, Münster € 669,20

Reparatur Spülmaschine (Dorfhaus), FHE Franke, Innsbruck € 573,19

Strom Beleuchtung Sandbichlweg/Parkplatz Seal, BMK Steinberg € 541,30

Verpflegung BMK (Allerheiligen, Generalvers.,) Silberwaldhütte, Steinberg € 443,13

Batterien für Loipengerät, Autohaus Hecher, Achenkirch € 218,--

Reparatur Handsteuergeber Loipengerät, Kässbohrer Austria GmbH, Kuchl € 1.144,50

Getränke Jahreshauptversammlung WSV, Silberwaldhütte, Steinberg € 76,70

div. Ausrüstungsgegenstände f. Feuerwehr, Kogler Feuerwehrtechnik, Brixlegg € 2.716,39

Holzplatten (Innenausbau Außenlager Dorfhaus), Frischeis, Kramsach € 125,--

Subvention für Weihnachtsessen Kirchenchor, Kirchenchor Steinberg € 300,--

div. Einladungen Dorfhaus, Dorfhaus Steinberg € 1.090,49

Holz für Sanierung Brücke „Pulvererhäuser“, div. Firmen (ÖBF, Jäger, Schwaiger) € 1.959,23

Musik für Weinabend (Dorfhaus), Hans Jennerwein, Bad Tölz € 800,--

div. Ausgaben Weihnachtswünsche (LH, BH, LR), div. Firmen € 240,08

Blumen für Musikantenhoangascht (Dorfhaus), Blumen Seidler, Maurach € 81,06

Herstellung Wasserhausanschluss „Schmidbauer“, Installationen Stecher, Achenkirch € 507,94

Anschaffung div. Betriebsausstattung Dorfhaus, Niederberger, Kirchh. + OBI Vomp € 190,90

Einkaufs/Werbefahrten Adventmarkt, Alexander Lindl, Steinberg € 997,08

Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr geschlossen.

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 26.01.2017 – 10.02.2017 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 26.01.2017   

Abgenommen am: 10.02.2017

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter