Sitzungsprotokoll Nr. 7

07.10.2016

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 7

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 7.10.2016; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 30.9.2016

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Melanie Meßner als Ersatz für Alexander Lindl, Lydia Auer, Thomas Auer, Stefan Arzberger als Ersatz für Miriam Moser, Maria Lenaugauer als Ersatz für Stefan Huber, Gerhard Sappl als Ersatz für Michael Rupprechter, Andreas Moser, Franz Meßner, Markus Thumer

Entschuldigt: Alexander Lindl, Miriam Moser, Stefan Huber, Michael Rupprechter

Unentschuldigt: -

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 20:05 Uhr eröffnet!

Die Ersatzgemeinderäte Stefan Arzberger und Gerhard Sappl wurden vom Bürgermeister angelobt.

1) Der Gemeinderat hat mit 7 Ja-Stimmen und 4 Stimm-Enthaltungen die Niederschrift Nr. 6 vom 26.8.2016 genehmigt.

2) Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten, dass am 29.9.2016 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2016 vom 25.5. – 29.9.2016 geprüft wurden. Die Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Der Gemeinderat hat den Überprüfungsbericht zur Kenntnis genommen.

3) Am 21.9.2016 hat der Gemeinderat gemeinsam mit Architekt Bernardo Bader eine Lösung für ein Außenlager beim Dorfhaus erarbeitet und fixiert. Mittlerweile liegt die Einreichplanung vor. Das Lager (7,00 x 3,70 m lichte Innenmaße; ca. 2,90 m Höhe) wird in Stahlbeton ausgeführt und mit Cortenstahl verkleidet. Das Dach wird begrünt. Die zwei Drehtore werden ebenfalls in Cortenstahl gefertigt. Die Bauverhandlung für das Außenlager wurde am 6.10.2016 durchgeführt und ein vorzeitiger Baubeginn genehmigt. Die Kostenschätzung (Baumeister und Schlosserarbeiten) für das Außenlager beläuft sich auf ca. € 20.000,-- netto. In der Kostenschätzung sind die Dachbegrünung und der Stromanschluss nicht enthalten. Die Erdbewegungsarbeiten werden in Eigenregie ausgeführt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den Bau eines Außenlagers für das Dorfhaus Steinberg lt. Einreichplanung von Architekt Bernardo Bader genehmigt.

4) Bgm. Margreiter berichtete, dass für das relative kleine und überschaubare Bauwerk (Außenlager für das Dorfhaus Steinberg) nur ein Baumeisterangebot vom örtlichen Baumeister Konrad Haaser eingeholt wurde. Ein weiterer Grund lag auch darin, dass beim örtlichen Anbieter auch die Einbringung von Eigenleistung (Mithilfe Gemeindearbeiter) möglich ist. Das Angebot für die Baumeisterarbeiten beläuft sich auf € 7.968,56 exkl. 20 % MWSt. In den Baumeisterarbeiten sind die Statik, Material (Eisen, Beton etc.) und die Arbeit von Konrad Hasser inkludiert.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Baumeisterarbeiten für das Außenlager beim Dorfhaus Steinberg an Baumeister Konrad Haaser, 6215 Steinberg Nr. 102 zum Preis in Höhe von € 7.968,56 exkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 2.10.2016 zu vergeben.

5) Bgm. Margreiter berichtete, dass für die Schlosserarbeiten für das Außenlager (Dorfhaus Steinberg) vier Firmen zur Angebotslegung eingeladen wurden. Zwei Firmen haben leider abgesagt, ein Angebot liegt vor und ein zweites folgt Mitte der KW 41.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den Gemeindevorstand beauftragt, die Preisverhandlungen und Auftragsvergabe beim Gewerk „Schlosserarbeiten“ für das Außenlager (Dorfhaus Steinberg) vorzunehmen.

6) a) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Auflegung des Entwurfes des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes für die Gp. 160/21 in EZ 161 der KG Steinberg im Ausmaß von gesamt 798 m² (Familie Cornelia und Christian Heßing, Steinberg Nr. 212) gemäß § 65 Abs. 1 TROG 2006, i.d.g.F. genehmigt. Gemäß § 65 Abs. 1 werden die Bebauungspläne vom 10.10.2016 – 08.11.2016 im Gemeindeamt Steinberg am Rofan während der Amtsstunden (Montag – Freitag, jeweils von 8.00 – 12.00 Uhr) zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt.

Personen, die in der Gemeinde Steinberg am Rofan einen Hauptwohnsitz haben, und Rechtsträgern, die in der Gemeinde Steinberg am Rofan eine Liegenschaft besitzen, steht das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach dem Ablauf der Auflegungsfrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben.

6) b) Der Gemeinderat hat 1-stimmig zu Pkt. 6a der Tagesordnung vom 30.9.2016 beschlossen, dass gemäß § 65 Abs. 2 TROG 2006, bei Nichteinlangen von Stellungnahmen zum Entwurf der Bebauungspläne für die vorgenannte Fläche während der Auflegungs- und Stellungnahmefrist, die Bebauungspläne vom Gemeinderat als genehmigt bzw. erlassen gelten und der Landesregierung zur Verordnungsprüfung vorgelegt werden.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den Preis für den Mittagstisch für Kleinkinder mit € 2,50 pro Portion festzusetzen. Das Essen wird vom Dorfhaus Steinberg geliefert.

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, der Bundesmusikkappelle Steinberg einen Zuschuss in Höhe von € 1.075,-- zu den Fahrtkosten (Gesamtkosten: € 2.150,--) für die Konzertreise nach Ungarn (23. – 25.9.2016) zu gewähren.

9) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, eine Werbeinserat für das Dorfhaus Steinberg im Achensee Winterinfoheft 2016/17 und Ortsplan Steinberg zu genehmigen. Das Inserat im Winterinfoheft kostet € 705,-- und im Ortsplan € 350,-- netto.

10) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Außenwasseranschluss Kindergarten, Installationen Stecher, Achenkirch € 527,04

Änderungen Registrierkasse (Dorfhaus), KIRTEC Abrechnungssysteme, Ibk. € 151,--

Musik Frühschoppen 18.9.2016 (Dorfhaus), Zwoa Unterberger, Steinberg € 291,67 

div. Reparaturen (Jugendraum, FW-Haus etc.), Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 283,88

Flugblatt Almwandertag (Druck und Versand,) Achensee Tourismus € 358,03

Musik Almwandertag, Stoaberger Stubnmusig € 275,--

Musik Almwandertag, Zwoa Unterberger € 200,--

Musik Almwandertag, Stoaberger Soatnmusig € 225,--

Bustransfer Almwandertag, Rofan Reisen, Maurach € 520,--

div. Betriebsausstattung (Dorfhaus), SchlossereiThomas Moser € 378,40

div. Betriebsausstattung (Dorfhaus), Werner Niederberger, Kirchheim € 384,50

div. Gemeindeeinladungen, Dorfhaus Steinberg € 536,20

div. Betriebsausstattung (Bauhof), Schlosserei Thomas Moser € 150,94

Material Abwasseranschluss BV Hussl, Würth-Hochenburger GmbH, Ibk. € 1.122,55

AKM-Beitrag Almwandertag, AKM, Wien € 60,--

Fotos (Dorfhaus), Günter Wett, Innsbruck € 250,--

Kleinwerkzeug (Dorfhaus), Alexander Lindl, Steinberg € 98,20

div. Elektroarbeiten (Dorfhaus), Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 694,79

Wasserzählertausch (54 Häuser), Installationen Stecher, Achenkirch € 1.810,--

Die Sitzung wurde um 22:25 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 10.10.2016 – 25.10.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 10.10.2016 

Abgenommen am: 25.10.2016

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter