Sitzungsprotokoll Nr. 63

25.02.2016

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 63

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 25.2.2016; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 20.2.2016

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Georg Arzberger, Thomas Auer, Markus Thumer, Matthias Lengauer, Elisabeth Neuhauser, Thomas Rupprechter, Sonja Stubenböck

Entschuldigt: Robert Huber, Konrad Haaser

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 19:10 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 62 vom 8.2.2016 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten, dass am 22.2.2016 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2015 vom 24.9. – 31.12.2015 geprüft wurden. Die Halbjahresprüfung ergab keine Beanstandungen. Der Gemeinderat hat den Überprüfungsbericht zur Kenntnis genommen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass die Jahresrechnung 2015 Ende Januar 2016 von der Gde.-Kassierin fertig gestellt wurde. Die Jahresrechnung lag vom 1. – 24.2.2016 zur öffentlichen Einsicht im Gemeindeamt auf. Stellungnahmen zur Jahresrechnung 2015 sind keine eingelangt.

Ordentlicher Haushalt:

Einnahmen:              € 865.350,57

Ausgaben:             € 1,072.977,02

Jahresergebnis:      - € 207.626,45

Außerordentlicher Haushalt:

Einnahmen:           € 1,510.663,17

Ausgaben:             € 1,343.751,60

Jahresergebnis:     + € 166.911,57

Bgm. Margreiter präsentierte dem Gemeinderat ein paar Eckdaten der Jahresrechnung 2015. Die Jahresrechnung wurde am 22.2.2016 vom Überprüfungsausschuss geprüft. Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten dem Gemeinderat, dass die Jahresrechnung 2015 sehr genau geprüft und für in Ordnung befunden wurde. Sie stellten den Antrag, die Jahresrechnung 2015 zu genehmigen und dem Rechnungsleger die Entlastung zu erteilen. Der Bürgermeister verlas noch die Überschreitungen, die ebenfalls mit der Jahresrechnung zu genehmigen sind. Nach der Beantwortung von diversen Anfragen, übergab Bgm. Margreiter den Vorsitz an Vbgm. Leonhard Hintner und verließ das Sitzungszimmer.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig die Überschreitungen der Haushaltsstellen

1/000-72300 Gemeindeverwaltung: Repräsentationsausgaben (Einweihung Dorfhaus) € 2.146,96

1/010-04200 Zentralamt: Amtsausstattung (Ankauf Drucker/Kopierer) € 2.544,68

1/030-72800 Bauamt: Sachverständigengebühr (Rechtsberatung Dr. Ludwig) € 3.006,--

1/030-72890 Bauamt: Sachverständigengebühr (Änderungen ÖROK + Fläwi) € 3.600,--

1/266-05000 Wintersportanlagen: Ausbau Guffertloipe (Parkscheinautomat) € 5.583,98

1/266-05001 Wintersportanlagen: Ausbau Guffertloipe (Anteil Gde. Achenkirch) € 10.607,21

1/420-72900 Altenheime: Altenhilfekosten (Abgangsabdeckung Seniorenheime Achensee) € 3.254,41

1/420-77200 Altenheime: Investitionsbeitrag 2015 (Haus am Annakirchl) € 3.574,58

1/612-61100 Straßenbau: Instandhaltung Gemeindestraßen (Reparatur Weiderost Mühlbach) € 2.255,60

1/690-05000 Verkehr: Buswartehäuser (Seal und Silberwaldsiedlung) € 13.380,02

1/690-75200 Verkehr: Betriebsbeitrag Regiobus € 5.543,38

1/770-51100 Tourismus: Entlohnung Gde.-Arbeiter (Loipenbau Weide Obing) € 5.661,51

1/814-45200 Straßenreinigung: Treibstoffe € 2.166,19 1/851-34600 Abwasserbeseitigung: Tilgung P.S.K.-Darlehen € 4.416,02

1/851-34600 Abwasserbeseitigung: Tilgung Sparkassen-Darlehen € 3.128,36

1/859-43000 Dorfhaus: Lebensmittel (Einkauf 2015) € 7.103,88

1/900-51000 Finanzverwaltung: Entlohnung Gemeindekassierin (Abfertigung) € 2.708,57

1/914-77900 Finanzverwaltung: Transferzahlungen an Betriebe mit marktbest. Tätigkeit € 6.655,60

1/990-96400 Finanzverwaltung: Rechnungsabgang € 167.350,75

5/851-72990 Kanal: Sanierung Landesstraße € 63.976,51

der Jahresrechnung 2015 genehmigt. Der Großteil der Überschreitungen wurde bereits im abgelaufenen Jahr 2015 mit Gemeinderatsbeschlüssen genehmigt. Ebenfalls wurde dem Bürgermeister als Rechnungsleger die Entlastung ausgesprochen und 1-stimmig die Jahresrechnung 2015 genehmigt.

Bei den Abstimmungen war Bgm. Margreiter nicht anwesend. Nach der Abstimmung übergab der Vizebürgermeister den Vorsitz wieder an den Bürgermeister.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen (netto) zu genehmigen:

Musikabend Dorfcafé - Willi Pfister, Wiesing € 454,55

Ankauf Laptop für Feuerwehr Steinberg - DiTech, Electronic, Klagenfurt € 648,92

Reparatur Reifen Loipenspurgerät - Autohaus Hecher, Achenkirch € 200,50

Musikbegleitung Weihnachtswünsche LH + BH - Steinberger Stubenmusig € 210,--

Musik Seniorenadvent - Stoaberger Soatnmusig € 150,--

Pellets für Gemeindehäuser - DS Energieholz, Telfs € 2.543,53

Musik Faschingsball - Gerlosbluat, Gerlos € 700,--

Die Sitzung wurde um 20:10 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 29.02.2016 – 15.03.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 29.02.2016 

Abgenommen am: 15.03.2016

Der Bürgermeister:

(Helmut Margreiter)