Sitzungsprotokoll Nr. 61

19.01.2016

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 61

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 19.1.2016; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 14.1.2016

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Georg Arzberger, Thomas Auer, Markus Thumer, Sonja Stubenböck, Konrad Haaser, Robert Huber, Elisabeth Neuhauser Entschuldigt: Thomas Rupprechter, Matthias Lengauer

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 20:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Niederschrift Nr. 60 vom 2.12.2015 genehmigt.

2) Bgm. Margreiter erläuterte dem Gemeinderat nachstehende einmalige Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltsvoranschlages 2016:

Projekte ordentlicher Haushalt 2016                                          Ausgaben       Einnahmen

Gemeindeverwaltung: EDV-Umstellung Buchhaltung auf K5          7.000,--
Gemeindeverwaltung: Erstellung Nutzungskonzept Gde.-Haus      5.000,--
Feuerwehr: Fassadensanierung Feuerwehrgerätehaus                  3.000,--
Feuerwehr: Kleidung und EDV-Geräte                                         2.000,--
Feuerwehr: Hydranten                                                                 500,--
Volksschule: Ankauf Computer-Software                                       200,--
Kindergarten: Spielturm                                                          10.000,--         10.000,--
Kindergarten: Betriebsausstattung (Spiele)                                 2.000,--
Langlauf: Ausbau Dorfloipe (Schilift) + Parkplatz Waldfrieden     35.000,--         35.000,--

Heimatpflege: Maibaumfest Landjugend                                        300,--
Altenheim: Anschaffung (Betten, Tische, Stühle, SAT-Anlage )     1.000,--                                            

Tourismus: Panoramatafeln und Sanierung Wanderwege            20.000,--         20.000,--         

Infrastruktur: Breitbandausbau (Zuleitung v. Achenkirch )       225.000,--        225.000,--                

Verkehr: Errichtung Buswartehaus Silberwaldsiedlung                 4.500,--
Tourismus: Bürger-Rat + Machbarkeitsstudie Hängebrücke        10.000,--
Tourismus: Absicherung Schibetrieb Rofanlifte                          25.000,--          30.000,--
Straßenreinigung: Ankauf Werkzeug (Hilti)                                   500,--                                      

Wasserversorgung: Einbau Ultra-Filtrationsanlage (Häuslplatt)   70.000,--          70.000,--
Wasserversorgung: Abgang – Entnahme aus dem o.H.                                       2.900,--
Kanal: Abgang – Entnahme aus dem o.H.                                                        23.100,--
Müll: Überschuss – Zuführung an den o.H.                                 6.800,--
Dorfzentrum NEU: Betriebsausstattung                                      6.000,--
Finanzverwaltung: Zuführung an ao.H. (Dorfzentrum NEU)        50.000,--
Finanzverwaltung: Haushaltsausgleich                                                           239.300,--

Projekte außerordentlicher Haushalt 2016

Kanal

Zuführung aus dem o.H.                                                                                 30.000,--
Rechtskosten Streitfall Steiner Bau und DI Arming (RA Gratl )    30.000,--

Projekte außerordentlicher Haushalt 2016

Dorfzentrum NEU

Zwischenfinanzierungsdarlehen                                                                      360.000,--
Bedarfszuweisung                                                                                         460.000,--
Geldspenden private Sponsoren                                                                     200.000,--
Zuführung aus dem o.H.                                                                                 50.000,--
Überschuss Vorjahr                                                                                       200.000,--
Errichtung Dorfzentrumsgebäude (Restkosten)                        889.000,--
Tilgung Darlehen                                                                   381.000,--

Aufgrund der eher schlechten Finanzprognosen für das Jahr 2016 muss auf Bundes- und Landesebene in allen Bereichen der Gürtel enger geschnallt werden. Zudem wirken 2016 die Folgen der Steuerreform, die zum einen mit einem nicht unwesentlichen Teil mittels Einsparungen und Kürzungen zu Lasten der Gemeinden gegenfinanziert werden sollen. Unter diesen Umständen wird es schwierig, im laufenden Jahr 2016 zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel zu erlangen. Trotzdem wird versucht, im Laufe des Jahres 2016 weitere Finanzverhandlungen für das eine oder andere wichtige Gemeindeprojekt zu führen.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den vorliegenden Haushaltsvoranschlagsentwurf 2016 genehmigt. Der Voranschlagentwurf sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,559.700,-- und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,300.000,-- vor. Der Entwurf des Haushaltsvoranschlages 2016 wird gemäß der Tiroler Gemeindeordnung vom 20.1. – 4.2.2016 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltung den Ankauf von diversen Betriebsausstattungsgegenständen für Küche, Schank, Reinigung etc. für das neue Dorfhaus zum Gesamtpreis in Höhe von € 25.288,20 exkl. 20 % MWSt. von verschiedenen Firmen und Lieferanten genehmigt.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen (netto) zu genehmigen:

Langlaufbeschilderung Guffertloipe - Achensee Tourismus, Achenkirch € 3.983,91

Service Loipenspurgerät - Kässbohrer, Kuchl € 981,33

Reparatur Loipengerät (Spannachse) - Kässbohrer, Kuchl € 2.695,25

Catering Einweihung Dorfzentrum NEU - Bertoni’s Catering, Buch € 347,36

Blumen Einweihung Dorfzentrum NEU - Blumen Seidler, Maurach € 219,80

Rep. Loipengerät + Edelstahlbleche Jugendraum - Thomas Moser, Achenkirch € 149,--

Planung Loipenanschluss Schilift - Ingenieurbüro Steinlechner, Vomp € 2.000,--

Die Sitzung wurde um 22:20 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.01.2016 – 4.02.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 20.01.2016 

Abgenommen am: 04.02.2016

Der Bürgermeister:

(Helmut Margreiter)