19.01.2016
K U N D M A C H U N G
Niederschrift Nr. 61
über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 19.1.2016;
Tagesordnung lt. Einladung vom 14.1.2016
Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Georg Arzberger, Thomas Auer, Markus Thumer, Sonja Stubenböck, Konrad Haaser, Robert Huber, Elisabeth Neuhauser Entschuldigt: Thomas Rupprechter, Matthias Lengauer
Zuhörer: -
Die Sitzung wurde um 20:00 Uhr eröffnet!
1) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Niederschrift Nr. 60 vom 2.12.2015 genehmigt.
2) Bgm. Margreiter erläuterte dem Gemeinderat nachstehende einmalige Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltsvoranschlages 2016:
Projekte ordentlicher Haushalt 2016 Ausgaben Einnahmen
Gemeindeverwaltung: EDV-Umstellung Buchhaltung auf K5 7.000,-- Gemeindeverwaltung: Erstellung Nutzungskonzept Gde.-Haus 5.000,-- Feuerwehr: Fassadensanierung Feuerwehrgerätehaus 3.000,-- Feuerwehr: Kleidung und EDV-Geräte 2.000,-- Feuerwehr: Hydranten 500,-- Volksschule: Ankauf Computer-Software 200,-- Kindergarten: Spielturm 10.000,-- 10.000,-- Kindergarten: Betriebsausstattung (Spiele) 2.000,-- Langlauf: Ausbau Dorfloipe (Schilift) + Parkplatz Waldfrieden 35.000,-- 35.000,--
Heimatpflege: Maibaumfest Landjugend 300,-- Altenheim: Anschaffung (Betten, Tische, Stühle, SAT-Anlage ) 1.000,--
Tourismus: Panoramatafeln und Sanierung Wanderwege 20.000,-- 20.000,--
Infrastruktur: Breitbandausbau (Zuleitung v. Achenkirch ) 225.000,-- 225.000,--
Verkehr: Errichtung Buswartehaus Silberwaldsiedlung 4.500,-- Tourismus: Bürger-Rat + Machbarkeitsstudie Hängebrücke 10.000,-- Tourismus: Absicherung Schibetrieb Rofanlifte 25.000,-- 30.000,-- Straßenreinigung: Ankauf Werkzeug (Hilti) 500,--
Wasserversorgung: Einbau Ultra-Filtrationsanlage (Häuslplatt) 70.000,-- 70.000,-- Wasserversorgung: Abgang – Entnahme aus dem o.H. 2.900,-- Kanal: Abgang – Entnahme aus dem o.H. 23.100,-- Müll: Überschuss – Zuführung an den o.H. 6.800,-- Dorfzentrum NEU: Betriebsausstattung 6.000,-- Finanzverwaltung: Zuführung an ao.H. (Dorfzentrum NEU) 50.000,-- Finanzverwaltung: Haushaltsausgleich 239.300,--
Projekte außerordentlicher Haushalt 2016
Kanal
Zuführung aus dem o.H. 30.000,-- Rechtskosten Streitfall Steiner Bau und DI Arming (RA Gratl ) 30.000,--
Dorfzentrum NEU
Zwischenfinanzierungsdarlehen 360.000,-- Bedarfszuweisung 460.000,-- Geldspenden private Sponsoren 200.000,-- Zuführung aus dem o.H. 50.000,-- Überschuss Vorjahr 200.000,-- Errichtung Dorfzentrumsgebäude (Restkosten) 889.000,-- Tilgung Darlehen 381.000,--
Aufgrund der eher schlechten Finanzprognosen für das Jahr 2016 muss auf Bundes- und Landesebene in allen Bereichen der Gürtel enger geschnallt werden. Zudem wirken 2016 die Folgen der Steuerreform, die zum einen mit einem nicht unwesentlichen Teil mittels Einsparungen und Kürzungen zu Lasten der Gemeinden gegenfinanziert werden sollen. Unter diesen Umständen wird es schwierig, im laufenden Jahr 2016 zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel zu erlangen. Trotzdem wird versucht, im Laufe des Jahres 2016 weitere Finanzverhandlungen für das eine oder andere wichtige Gemeindeprojekt zu führen.
Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den vorliegenden Haushaltsvoranschlagsentwurf 2016 genehmigt. Der Voranschlagentwurf sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,559.700,-- und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,300.000,-- vor. Der Entwurf des Haushaltsvoranschlages 2016 wird gemäß der Tiroler Gemeindeordnung vom 20.1. – 4.2.2016 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.
3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltung den Ankauf von diversen Betriebsausstattungsgegenständen für Küche, Schank, Reinigung etc. für das neue Dorfhaus zum Gesamtpreis in Höhe von € 25.288,20 exkl. 20 % MWSt. von verschiedenen Firmen und Lieferanten genehmigt.
4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen (netto) zu genehmigen:
Langlaufbeschilderung Guffertloipe - Achensee Tourismus, Achenkirch € 3.983,91
Service Loipenspurgerät - Kässbohrer, Kuchl € 981,33
Reparatur Loipengerät (Spannachse) - Kässbohrer, Kuchl € 2.695,25
Catering Einweihung Dorfzentrum NEU - Bertoni’s Catering, Buch € 347,36
Blumen Einweihung Dorfzentrum NEU - Blumen Seidler, Maurach € 219,80
Rep. Loipengerät + Edelstahlbleche Jugendraum - Thomas Moser, Achenkirch € 149,--
Planung Loipenanschluss Schilift - Ingenieurbüro Steinlechner, Vomp € 2.000,--
Die Sitzung wurde um 22:20 Uhr geschlossen!
Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.01.2016 – 4.02.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.
Angeschlagen am: 20.01.2016
Abgenommen am: 04.02.2016
Der Bürgermeister:
(Helmut Margreiter)