Sitzungsprotokoll Nr. 57

08.07.2015

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 57

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 8.7.2015;

Tagesordnung lt. Einladung vom 29.6.2015

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Elisabeth Neuhauser, Georg Arzberger, Thomas Rupprechter, Robert Huber, Markus Thumer, Konrad Haaser, Sonja Stubenböck, Thomas Auer, Matthias Lengauer

Entschuldigt: -

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat mit 9 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltungen die Niederschrift Nr. 56 vom 21.5.2015 genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass im Hauptschulgebäude in Jenbach von den polytechnischen Schülern einige Räume ausschließlich und einige gemeinsam mit den Hauptschülern genutzt werden. Seitens des Hauptschulverbandes Jenbach und Umgebung wurde eine neue Vereinbarung zur Regelung der Investitions- und Betriebsbeiträge vorgelegt. Künftige Investitionen hinsichtlich gemeinsam genutzter Räumlichkeiten bedürfen demnach wie bisher einer gesonderten Vereinbarung. Eine wesentliche Änderung ergibt sich bei der Auflistung der gemeinschaftlich genutzten Räumlichkeiten. Diese reduzieren sich von 2.633,90 m² auf 1.406,37 m² und entsprechen diese nunmehr 17,19 % (statt bisher 32,35 %) der Gesamtfläche. Daraus erfolgt, dass auch die Betriebsbeiträge für die gemeinsam genutzten Räume von 32,35 % auf 17,19 % gesenkt werden und daher für die Poly-Gemeinden ein geringerer Betriebsaufwand zu leisten ist.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig die vorliegende Vereinbarung der Gemeinde Steinberg am Rofan mit dem Hauptschulverband Jenbach und Umgebung vom 23.3.2015 genehmigt.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, einen Kontokorrentkredit in Höhe von € 150.000,-- bei der Raiffeisenbank Achenkirch, Filiale Steinberg zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Verzinsung 3-Montas-Euribor + 1,25 Prozentpunkte Aufschlag (= derzeit 1,25 %) und Laufzeit bis zum 30.04.2016. Der Kontokorrentkredit dient zur Finanzierung der laufenden Ausgaben und Überbrückung finanzieller Engpässe, da Einnahmen (Gemeindesteuern, Förderungen, etc.) meistens erst zu einem späteren Zeitpunkt am Gemeindekonto einlangen. Der Kontokorrentkredit wird nur zur Abdeckung der veranschlagten Ausgaben lt. Haushaltsvoranschlag 2015 verwendet und nicht für zusätzliche Sonderausgaben.

4) Bgm. Margreiter berichtete, dass beim Elternabend der Kinderkrippe am 18.6.2015 folgende Öffnungszeiten während der Sommermonate Juli und August 2015 vereinbart wurden: Öffnung der Kinderkrippe mit 10 Wochenstunden an 2 Tagen jeweils in der KW 29, 30, 31, 32 und 33, danach 3 Wochen Ferien (KW 34, 35 und 36). Das Kindergartenjahr 2015/16 beginnt dann gleichzeitig mit der Volksschule am 7.9.2015.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig folgende Sommeröffnungszeiten der Kinderkrippe „Schneeglöckchen“ genehmigt: Öffnung der Kinderkrippe mit 10 Wochenstunden an 2 Tagen jeweils in der KW 29, 30, 31, 32 und 33, danach 3 Wochen Ferien (KW 34, 35 und 36). Das Kindergartenjahr 2015/16 beginnt dann gleichzeitig mit der Volksschule am 7.9.2015. Die Sommeröffnung wird von Leiterin Christa Wöll alleine betreut. Die Arbeitszeit der Sommeröffnung muss zusätzlich zum laufenden Gehalt entlohnt werden.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk Firma Preis brutto

Service Atemschutzgeräte FW Steinberg, Bezirks-Feuerwehrverband, Schwaz € 124,20

Beförderungsurkunden Feuerwehr Steinberg, Bezirks-Feuerwehrverband, Schwaz € 70,--

Reparatur Gemeindetraktor und JCB-Radbagger, Ampferer Landmaschinen, Münster € 667,68

Service Atemschutzgeräte Feuerwehr Steinberg, Landes-Feuerwehrschule Tirol € 824,70

Wartung Abwasserpumpwerke (Personalaufwand), Abwasserverband AIZ, Strass i.Z. € 2.088,--

Reparatur JCB (Halterung Böschungslöffel), Schlosserei Moser, Achenkirch € 273,72

Die Sitzung wurde um 22:30 Uhr geschlossen.