Sitzungsprotokoll Nr. 51

23.01.2015

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 51

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 23.1.2015;

Tagesordnung lt. Einladung vom 19.1.2015

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Markus Thumer, Vbgm. Leonhard Hintner, Elisabeth Neuhauser, Georg Arzberger, Thomas Auer, Sonja Stubenböck, Thomas Rupprechter, Matthias Lengauer, Konrad Haaser

Entschuldigt: Robert Huber

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 50 vom 5.1.2015 mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltung genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass der Haushaltsvoranschlagsentwurf vom 22.12.2014 – 22.01.2015 an der Amtstafel öffentlich kundgemacht wurde. Es wurden während der Kundmachungsfrist keine Einsprüche bzw. Abänderungswünsche eingebracht. Der Haushaltsvoranschlagsentwurf 2015 blieb daher unverändert und weist im ordentlichen Haushalt je € 948.900,- in Einnahmen und Ausgaben sowie im außerordentlichen Haushalt je € 2,083.500,-- in Einnahmen und Ausgaben auf.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat hat 1-stimmig den Haushaltsvoranschlag 2015 genehmigt. Der ordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben je € 948.900,-- und der außerordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben je € 2,083.500,--.

Mit dem Haushaltsvoranschlag 2015 muss auch ein mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2016, 2017 und 2018 beschlossen werden. Bei der Erstellung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2016, 2017 und 2018 wurden alle laufenden Einnahmen und Ausgaben lt. dem Voranschlag 2015 übernommen. Für das Jahr 2016 wurde eine Bedarfszuweisung in Höhe von € 460.000,-- und für das Jahr 2017 in Höhe von € 450.000,-- bei den einmaligen Einnahmen zur Finanzierung für das Projekt „Dorfzentrum NEU“ berücksichtigt. Für das Jahr 2018 wurde eine Bedarfszuweisung in Höhe von € 500.000,-- als einmalige Einnahmen zur Abdeckung des Zwischenfinanzierungsdarlehens aufgenommen. Weitere Projekte wurden im mittelfristigen Finanzplan nicht aufgenommen, da dies nur Sinn hat, wenn für diese Projekte auch bereits die schriftliche Finanzierungszusage vom Land Tirol vorliegt.

Der Gemeinderat hat 1-stimmig den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2016, 2017 und 2018 genehmigt. Der ordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2016 jeweils € 1,272.600,--, für das Jahr 2017 jeweils € 1,261.200,-- und für das Jahr 2018 beträgt der ordentliche Haushalt in Einnahmen und Ausgaben jeweils € 1,299.100,--. Ein außerordentlicher Haushalt ist für die Jahre 2016, 2017 und 2018 nicht vorgesehen.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Wasseranschlussgebühr von bisher € 1,30 exkl. 10 % MWSt. pro m³ der Bemessungsgrundlage (Bemessungsgrundlage ist bei Objekten die Summe der Baumasse gemäß § 2 Abs. 5 Tiroler Verkehrsaufschließungsabgabengesetz 2011, LGBl. Nr. 58/2011.) ab 15.2.2015 bis auf weiteres auf € 1,50 exkl. 10 % MWSt. anzuheben.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 3) traf Gemeinderätin Elisabeth Neuhauser zur Sitzung ein.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Sperrmüllgebühr von bisher € 15,-- pro m³ entsorgte Müllmenge ab 15.2.2015 bis auf weiteres auf € 20,-- inkl. 10 % MWSt. anzuheben. Die Entsorgungsgebühr für Altholz bleibt mit € 15,-- pro m³ gleich.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk                                                                          Firma                              Preis brutto
Weihnachtsbesuch LH Platter, LR Tratter sowie BH Mark, Stoaberga Saitemusig       €  300,--

6) Auf Antrag von Bgm. Helmut Margreiter hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, einen neuen Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung vom 19.1.2015 aufzunehmen: TGO-Pkt. 7) Dorfzentrum NEU - Vergabe Sägewerksarbeiten.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Schneiden des gemeindeeigenen und zugekauften Lärchenrundholzes in 30 bzw. 24 mm starken Brettern an die Firma Sägewerk Franz Schwaiger, Steinberg Nr. 182 lt. Angebot vom 12.1.2015 zu vergeben. Der Preis für den Lohnschnitt beträgt € 40,-- pro fm, die Regiestunde für Holztransporte € 65,-- und der Preis für den Ankauf von Lärchenrundholz beträgt € 120,-- je fm. Alle Preise sind Netto!

Die Sitzung wurde um 20:00 Uhr geschlossen!