Sitzungsprotokoll Nr. 50

05.01.2015

K U N D M A C H U N G Niederschrift Nr. 5

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 5.1.2015;

Tagesordnung lt. Einladung vom 30.12.2014

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Markus Thumer, Vbgm. Leonhard Hintner, Elisabeth Neuhauser, Georg Arzberger, Thomas Auer, Sonja Stubenböck, Thomas Rupprechter

Entschuldigt: Matthias Lengauer, Konrad Haaser, Robert Huber

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 20:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 49 vom 5.11.2014 1-stimmig genehmigt.

2) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Trennstück 2 im Ausmaß von 20 m² der Gp. 290/2 in EZ 17 der KG. Steinberg lt. Vermessungsurkunde GZl. 1939 vom 17.11.2014 des Herrn DI Anton Margreiter, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 6210 Wiesing 400 f, aus dem öffentlichen Gut „Straßen und Wege“ (EZ 17 der KG. Steinberg) zu entlassen und in das Eigentum der Gemeinde Steinberg am Rofan (EZ 7) zu übernehmen. Das Trennstück 2 im Gesamtausmaß von 20 m² dient als Tauschfläche mit dem Land Tirol (EZ 106 – Landesstraßenverwaltung).

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den Grundtausch, in dem die Gemeinde Steinberg am Rofan insgesamt 62 m² (Trennstück 2 im Ausmaß von 20 m² der Gp. 290/2 in EZ 17 der KG. Steinberg und das Trennstück 3 im Ausmaß von 42 m² der Gp. 88/7 in EZ 7 der KG. Steinberg) lt. Vermessungsurkunde GZl. 1939 vom 17.11.2014 des Herrn DI Anton Margreiter, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 6210 Wiesing 400 f, flächen- und wertgleich mit dem Trennstück 1 im Ausmaß von 62 m² der Gp. 287/1 in EZ 106 der KG. Steinberg mit dem Land Tirol (Landesstraßenverwaltung) tauscht, zu genehmigen.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Herstellungskosten (Honorar Martin Reiter, Layout und Druck) für das neue Dorfalbum „Steinberg am Rofan – Ein Tiroler Bergdorf im Wandel der Zeit“ für 1.000 Stück in Höhe von € 15.000,-- exkl. 10 % MWSt. der Firma Edition Tirol, Martin Reiter, 6230 St. Gertraudi 16 zu genehmigen.

5) Bgm. Margreiter berichtete, dass aufgrund des Ausbaus der Guffertloipe sehr viele Mehrstunden bei Gemeindearbeiter Thomas Auer angefallen sind. Um diese Mehrstunden auszugleichen, wurde ab 1.12.2014 das Beschäftigungsausmaß von 50 auf 100 % erhöht. Nach Abbau der Mehrstunden wird das Beschäftigungsausmaß wieder auf 50 % reduziert.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Beschäftigungsausmaß von Gemeindearbeiter Thomas Auer von bisher teilbeschäftigt 20 Wochenstunden (d.s. 50 % der Vollbeschäftigung) ab 1.12.2014 bis auf weiteres auf vollbeschäftigt 40 Wochenstunden (d.s. 100 % der Vollbeschäftigung) zu erhöhen. GR Thomas Auer war wg. Befangenheit bei der Abstimmung nicht anwesend.

6) Bgm. Margreiter erläuterte dem Gemeinderat nachstehende einmalige Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltsvoranschlages 2015:

Projekte ordentlicher Haushalt 2015                                Ausgaben             Einnahmen
Gemeindeverwaltung: div. Büroausstattung                         500,--
Feuerwehr: Einsatzbekleidung und Laptop                        2.000,--
Feuerwehr: Löschwasserhydrant                                        500,--
Volksschule: Ankauf Computer-Software                             200,--
Langlauf: Ausbau Guffertloipe                                        35.000,--               35.000,--
Kindergarten: Betriebsausstattung (Spiele)                         300,--
Heimatpflege: Verkaufserlös Dorfalbum                                                         2.000,--
Heimatpflege: Maibaumfest Landjugend                              300,--
Dorfzentrum NEU: Kreditzinsen Zwischenfinanzierung        2.000,--
Infrastruktur: Ausbau Breitbandinternet (Grobkonzept)      3.000,--                      

Tourismus: Panoramatafeln und Sanierung Wanderwege  20.000,--               20.000,--
Tourismus: Personal Maschinenring Rofanlift I                   6.100,--
Tourismus: Absicherung Schibetrieb Rofanlifte                 25.000,--               20.000,--
Tourismus: Verkaufserlös Schipässe (Vermieter)                                            6.000,--
Straßenreinigung: Ankauf Werkzeug (Hilti)                           800,--
Wasserversorgung: Abgang – Entnahme aus dem o.H.          900,--
Wasserversorgung: Zinsen + Tilgung (UV-Anlage)            10.900,--                4.100,--
Kanal: Bedarfszuweisung zum Gebührenhaushalt                                           5.000,--
Kanal: Abgang – Entnahme aus dem o.H.                          9.100,--
Kanal: Zinsen Zwischenfinanzierungsdarlehen                    4.000,--
Kanal: Zinsen + Tilgung (Orts- und Ableitungskanal)       147.000,--            146.600,--
Müll: Überschuss – Zuführung an den o.H.                                                     7.800,--
Finanzverwaltung: Haushaltsausgleich                                                       150.000,--

Projekte außerordentlicher Haushalt 2015                      Ausgaben             Einnahmen
Kanal
Bedarfszuweisungsmittel Land Kanalbau                                                    123.500,--
DI Steinlechner (BA02, BL3 + Rechtsstreit Steiner Bau)      43.500,--
Rechtskosten Streitfall Steiner Bau und DI Arming              80.000,--

Dorfzentrum NEU
Zwischenfinanzierungsdarlehen                                                                 910.000,--
Bedarfszuweisung                                                                                    450.000,--
Geldspende Ellen Brinken-Bierey                                                               600.000,--
Errichtung Dorfzentrumsgebäude                                  1,960.000,--

Aufgrund der eher schlechten Finanzprognosen für das Jahr 2015 muss auf Bundes- und Landesebene in allen Bereichen der Gürtel enger geschnallt werden. Zudem will die Bundesregierung eine Steuerreform auf Schiene bringen, die zum einen mit einen nicht unwesentlichen Teil mittels Einsparungen gegenfinanziert werden soll. Unter diesen Umständen wird es schwierig, im laufenden Jahr 2015 zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel zu erlangen. Trotzdem wird versucht, im Laufe des Jahres 2015 weitere Finanzverhandlungen für das eine oder andere wichtige Gemeindeprojekt (z.Bsp.: Ausbau Breitbandinternet) zu führen.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den vorliegenden Haushaltsvoranschlagsentwurf 2015 genehmigt. Der Voranschlagentwurf sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 948.900,-- und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 2,083.500,-- vor. Der Entwurf des Haushaltsvoranschlages 2015 wird gemäß der Tiroler Gemeindeordnung vom 7. – 22.1.2015 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.

7) Bgm. Margreiter berichtete, dass die Stelle in der Finanzverwaltung (Gemeindekassierin) vom 21.10. – 28.11.2014 öffentlich ausgeschrieben wurde. Einzige Bewerberin ist Barbara Moser. Der Lebenslauf von der Bewerberin wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, Frau Barbara Moser, wohnhaft in Steinberg Nr. 6, als Gemeindekassierin mit einem Beschäftigungsausmaß von 40 % (16 Wochenstunden) anzustellen. Der genaue Dienstanritt (voraussichtlich am 2.2.2015) wird noch mit Barbara Moser vereinbart. Die Anstellung erfolgt befristet auf 6 Monate (Probezeit bis zum 31.7.2015). Nach positiver Absolvierung der Probezeit wird das Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Entlohnung erfolgt nach den Vorgaben des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes, Entlohnungsschema I, Entlohungsgruppe c, Entlohnungsstufe 1.

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen,   nachstehende Rechnungen zu genehmigen:
Gewerk                                                              Firma                                  Preis brutto
Prozessbegleitung Dorfzentrum Neu, Mag. Rainer Krismer, Imst       €  7.464,--
Wanderwegeschilder 2014 (Hälfte-Anteil), Wanderwegegemeinschaft Achensee   €        70,02
Reparatur UV-Anlage (Problem Luft), BWT Austria GmbH, Mondsee      €      642,92
Tausch Sand Mehrschichtfilter (UV-Anlage), BWT Austria GmbH, Mondsee      €  1.568,67
Absaugen Sand Mehrschichtfilter (UV-Anlage), Daka Entsorgung, Schwaz      €    833,88
Pellets für Gemeindehaus, DS Energieholz GbmH, Telfs      €  2.800,43
Service Gemeindetraktor, Ampferer Landmaschinen, Münster     € 1.441,08
Wartung Tanklöschfahrzeug und Pumpen, Rosenbauer Österreich, Leonding        € 1.320,41
Ausrückung Firmung BMK Steinberg, Silberwaldhütte, Steinberg      €    196,80
Ankauf Lärchenholz (Dorfzentrum NEU), ÖBF AG, Hall i.T.      € 1.793,94
Ankauf Lärchenholz (Dorfzentrum NEU), ÖBF AG, Hall i.T.      € 3.204,36
Nikolaus-Süßigkeiten (Hausbesuche), Landjugend Steinberg      €      89,77
Ausrückung Bläsergruppe Präsentation Dorfalbum, Silberwaldhütte, Steinberg      €    194,50
Bustransfer Sitzung Innsbruck mit Arch. Bader, Herta Alkin, Achenkirch      €       70,--

Die Sitzung wurde um 21.55 Uhr geschlossen!