Sitzungsprotokoll Nr. 50

05.11.2019

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 50

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 5.11.2019; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 31.10.2019

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Thomas Auer, Alexander Lindl, Miriam Moser, Stefan Huber, Franz Meßner, Andreas Moser, Lydia Auer

Entschuldigt: Vbgm. Leonhard Hintner, Michael Rupprechter, Markus Thumer

Unentschuldigt: -

Zuhörer: -

Referent: Christoph Carotta (GemNova Dienstleistungs GmbH)

Die Sitzung wurde um 19:15 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 49 vom 22.10.2019 mit 7 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Christoph Carotta (GemNova Dienstleistungs GmbH) hat den Gemeinderat in seinem Vortrag über die „VRV 2015 – Kostenvoranschlag & Rechnungsabschluss“ umfassend informiert und verschiedene Fragen der Gemeinderäte beantwortet.

3) Für das Gewerk „Eingangselement Gemeindeamt“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) liegen folgende Angebote vor:

Firma, Angebot brutto

Büromöbel Bene, Innsbruck, 4.643,65 ( 96,33 %) *)

Tischlerei Walter Sarg, Achenkirch, 4.820,40 (100 %)

Tischlerei Manfred Angerer, Volders, 4.842,24 (100,45) *)

*) Angebot ohne Beschriftung und Sandstrahl-Folienbeklebung!

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Eingangselement Gemeindeamt“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) an die Firma Tischlerei Walter Sarg, 6215 Achenkirch Nr. 459 zum Preis in Höhe von € 4.820,40 inkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 31.10.2019 zu vergeben.

4) Für das Gewerk „Möblierung Gemeindeamt“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) liegen folgende Angebote vor:

Firma, Angebot brutto

Büromöbel Bene, Innsbruck, 9.004,02 (100 %)

Tischlerei Walter Sarg, Achenkirch, 18.990,-- (210,91)

Tischlerei Manfred Angerer, Volders, 22.340,65 (248,12)

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Möblierung Gemeindeamt“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) an die Firma BENE GmbH, Schwarzwiesenstr. 3, 3340 Waidhofen/Ypps zum Preis in Höhe von € 9.004,02 inkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 31.10.2019 zu vergeben.

5) Für das Gewerk „Eckbank Teeküche“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) liegen folgende Angebote vor:

Firma, Angebot brutto

Tischlerei Walter Sarg, Achenkirch, 3.060,-- (100 %)

Tischlerei Manfred Angerer, Volders, 3.092,88 (101,07 %)

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Eckbank Teeküche“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) an die Firma Tischlerei Walter Sarg, 6215 Achenkirch Nr. 459 zum Preis in Höhe von € 3.060,-- inkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 31.10.2019 zu vergeben.

6) Für das Gewerk „Möblierung Jugendraum“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) liegen folgende Angebote vor:

Firma, Angebot brutto

Tischlerei Walter Sarg, Achenkirch, 5.442,-- (100 %)

Tischlerei Manfred Angerer, Volders, 5.456,64 (100,27)

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Möblierung Jugendraum“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) an die Firma Tischlerei Walter Sarg, 6215 Achenkirch Nr. 459 zum Preis in Höhe von € 5.442,-- inkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 31.10.2019 zu vergeben.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Trennstück 1 (Gemeinde/Schulhaus: Stiege und Rampe Eingang SÜD) im Ausmaß von 32 m² der Gp. 287/2 in EZ 17 der KG. Steinberg lt. Vermessungsurkunde GZl. 2791A vom 04.11.2019 des Herrn DI Anton Margreiter, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 6210 Wiesing 400 f, aus dem öffentlichen Gut „Straßen und Wege“ (EZ 17 der KG. Steinberg) zu entlassen und in das Eigentum der Gemeinde Steinberg am Rofan (Gp. 88/2 in EZ 7) zu übernehmen.

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Kanalanschlussgebühr von bisher € 5,66 ab 1.1.2020 bis auf weiteres auf € 5,75 inkl. 10 % MWSt. pro m³ umbauten Raum anzuheben.

9) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Kanalgebühr von bisher € 2,18 ab 1.1.2020 bis auf weiteres auf € 2,26 inkl. 10 % MWSt. pro m³ Wasserverbrauch lt. Vorgabe des Landes Tirol anzuheben.

10) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Wasseranschlussgebühr von bisher € 1,50 exkl. 10 % MWSt. pro m³ der Bemessungsgrundlage (Bemessungsgrundlage ist bei Objekten die Summe der Baumasse gemäß § 2 Abs. 5 Tiroler Verkehrsaufschließungsabgabengesetz 2011, LGBl. Nr. 58/2011 in der derzeit gültigen Fassung.) ab 01.01.2020 bis auf weiteres auf € 1,80 exkl. 10 % MWSt. anzuheben.

11) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Wasserzählermiete für einen

3 m³ Zähler von bisher € 12,-- auf € 15,--

7 m³ Zähler von bisher € 15,-- auf € 30,--

20 m³ Zähler von bisher € 20,-- auf € 40,--

zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab 1.1.2020 bis auf weiteres zu erhöhen.

12) Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

13) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk, Firma, Preis brutto

Rettungstrage für Freiwillige Feuerwehr, Wolfgang Scheureder, Eberstalzell € 955,34

Geburtstagsfeier Gemeindebedienstete, div. Firmen € 38,37

Baustellenjause Loipengerätunterstand (Festhalle), div. Firmen € 66,16

Staubsauger für Jugendraum, ROTCOM, Herzogenrath € 89,90

Fassadensanierung Feuerwehrhaus, Malerei Georg Unterkircher € 26.210,03

Besprechung Freiwillige (Advent, Jungbürgerfeier), div. Firmen € 80,13

Schutzhülle für Feuerwehrfahne, Fahnen Kössinger GmbH € 58,91

Herstellung HMDI-Anschluss für Beamer (Dorfhaus), Maurer Audio- und Videoservice € 459,--

Prozessbegleitung Bergsteigerdorf 2. und 3. Quartal, Mag. Rainer Krismer, Imst € 2.646,--

Die Sitzung wurde um 22:15 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 06.11. – 21.11.2019 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 06.11.2019 

Abgenommen am: 21.11.2019

Der Bürgermeister:

(Helmut Margreiter)