Sitzungsprotokoll Nr. 48

29.09.2014

29.9.2014K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 48

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 29.9.2014;

Tagesordnung lt. Einladung vom 22.9.2014

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Markus Thumer, Vbgm. Leonhard Hintner, Elisabeth Neuhauser, Georg Arzberger, Sonja Stubenböck, Robert Huber, Matthias Lengauer, Thomas Rupprechter, Konrad Haaser, Thomas Auer

Entschuldigt: -

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 20:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 47 vom 14.7.2014 mit 6 Ja-Stimmen und 5 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) GR Elisabeth Neuhauser berichtete, dass am 30.7.2014 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2014 vom 1.1. – 15.7.2014 geprüft wurden. Die Halbjahresprüfung ergab keine Beanstandungen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass uns Barbara Moser als Assistenzkraft bei der Kinderkrippe Schneeglöckchen verlassen wird. Dementsprechend wurde im August diese Stelle zur Nachbesetzung ausgeschrieben. Einheimische BewerberInnen gibt es leider keine. Es hat sich als einzige Karin Stecher für diese Stelle beworben. Bgm. Margreiter brachte dem Gemeinderat die Bewerbung von Karin Stecher zur Kenntnis.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, Frau Karin Stecher, wohnhaft in 6215 Achenkirch Nr. 240b als Assistenzkraft für die alters-erweiterte Kinderkrippe Steinberg mit einem Beschäftigungsausmaß von 18,75 % (d.s. 7,5 Wochenstunden) anzustellen. Der genaue Dienstantritt ist am 1.10.2014. Die Anstellung erfolgt befristet bis zum 31.08.2015. Die Entlohnung erfolgt nach den Vorgaben des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes, Entlohnungsschema I, Entlohnungsgruppe e.

4) Bgm. Margreiter berichtete, dass Gemeindekassierin Rosa Thumer mit 1.2.2015 in Pension geht. Dadurch wird die Nachbesetzung dieser Stelle notwendig. Die Stelle wird innerhalb der Gemeinde Steinberg mittels Postwurf und Aushang an der Gemeindeamtstafel ausgeschrieben. Einheimische Bewerber bzw. Bewerberinnen werden bevorzugt behandelt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Stelle des Gemeindekassiers bzw. der Gemeindekassierin mit 16 Wochenstunden (40 % Beschäftigungsausmaß) auszuschreiben. Beginn Dienstverhältnis: voraussichtlich Februar 2015.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, im Rahmen der Fahnenaktion der Firma Fahnen-Gärtner GmbH, Mittersill jeweils eine neue Gemeinde-, Landes- und Bundesfahne (Bannerfahnen mit der Größe 100/400 cm) zum Preis in Höhe von € 378,48 inkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 18.9.2014 anzukaufen.

6) Bgm. Margreiter berichtete, dass es bei Starkniederschlägen immer wieder zu Problemen bei der UV-Anlage durch starkem Eintrag vom Schwebstoffen in das Quellwasser kommt, welche durch den vorhandenen Mehrschichtfilter nicht im ausreichendem Maße zurückgehalten werden können. Das hat zur Folge, dass die UV-Transmission bei solchen Ereignissen unter den Abschaltpunkt der UV-Anlage absinkt und die UV-Anlage abschaltet bzw. der Wasserdurchfluss dadurch unterbrochen wird. Gemeinsam mit dem Baubezirksamt Innsbruck, Abt. Wasserwirtschaft (Bmstr. Ing. Helmut Kecht) und DI Anton Steinlechner wurde dieses Problem intensiv erörtert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Es wurde auch Kontakt mit der Fa. BWT aufgenommen, die als Lösung ein Wasseraufbereitungsverfahren mittels Ultrafiltration anbieten. Verfahrenstechnik: Das Wasser durchströmt Hohlfasermembranen von innen nach außen. Dabei werden an der Innenseite die Trübstoffe, ausgeflockte Huminsäuren, Bakterien und sonstige unerwünschte Wasserinhaltsstoffe zurückgehalten. Mittels Rückspülung über einige Sekunden werden diese Stoffe mehrmals am Tag ausgespült. Bmstr. Ing. Kecht und DI Steinlechner haben dieses Reinigungsverfahren mit Frau Prof. Dr. Jenewein (ARGE Umwelt – Hygiene GmbH, Innsbruck) besprochen, die ebenfalls sehr viel von dieser Wasseraufbereitungsmethode hält und überzeugt ist, dass wir mittels Ultrafiltration unser Wasserproblem in den Griff bekommen werden. Die Kosten für eine Ultrafiltrationsanlage betragen ca. € 50.000,-- exkl. 20 % MWSt. Die Fa. BWT bietet nun der Gemeinde einen Testlauf mit einer Mini-Anlage an. Die Ultrafiltrationsanlage wird am 1.10.2014 angeliefert, installiert und steht der Gemeinde Steinberg bis 31.8.2015 zur Verfügung. Die Kosten für diese Pilotanlage betragen für den gesamten Zeitraum Pauschal € 2.900,-- exkl. 20 % MWSt. In diesem Betrag sind auch die Betriebskosten - bis auf den Strom - enthalten. Die Gemeinde erhält über den gesamten Testlauf eine genaue Auswertung aller Daten. Beim Kauf einer Ultrafiltrationsanlage, wird die Hälfte der Pauschale angerechnet.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig den Pilotbetrieb einer UltraBlue-Anlage (Ultrafiltration) bei der UV-Anlage Hochbehälter „Häuslplatt“ für den Zeitraum vom 1.10.2014 bis 31.8.2015 genehmigt. Die Kosten für den Testbetrieb belaufen sich lt. Angebot vom 17.9.2014 der Fa. BWT Austria GmbH, Mondsee auf pauschal € 2.900,-- exkl. 20 % MWSt.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nach der Zwangsversteigerung der Liegenschaft Sascha Sill und dem Beschluss über die Meistbotverteilung durch das Bezirksgericht Schwaz € 1.546,62 an aushaftenden Gemeindesteuern und -abgaben als uneinbringlich abzuschreiben.

8) Bgm. Margreiter berichtete, dass zwecks Erreichbarkeit im Dienst Gemeindearbeiter Thomas Auer ein Gemeindehandy benötigt. Nachdem Thomas Auer selbst ein Handy besitzt, wird vorgeschlagen, dass er sein Privathandy auch für dienstliche Telefonate verwendet. Als Abgeltung für dienstlich geführte Telefongespräche wird Hr. Thomas Auer ein monatlicher Zuschuss zu den Telefonkosten in Höhe von € 10,-- gewährt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, Herrn Gemeindearbeiter Thomas Auer einen monatlichen Zuschuss (Pauschale) in Höhe von € 10,-- zu seinen Handy-Telefonkosten für dienstlich geführt Telefongespräche ab 1.10.2014 bis auf weiteres zu gewähren.

9) Bgm. Margreiter berichtete, dass öffentliche Spielplätze, Turnhallen mit Geräte sowie Schultafeln einer jährlichen Überprüfung (TÜV) unterzogen werden müssen. Da diese Überprüfung beim Gemeindespielplatz und bei der Volksschule (Gymnastikraum und Schultafeln) schon ein paar Jahre zurückliegt, war eine Überprüfung längst überfällig. Es wurden für diese Überprüfungsarbeiten zwei Angebote eingeholt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Überprüfung des Gemeindespielplatzes, des Gymnastikraumes mit Geräten und der Schultafeln an die Firma TÜV Süd Landesgesellschaft Österreich GmbH, Jenbach zum Angebotspreis in Höhe von € 240,25 exkl. 20 % MWSt. zu vergeben. Zudem wurde eine Prüfvereinbarung für die nächsten fünf Jahre abgeschlossen. Mit dieser Vereinbarung erhält die Gemeinde 15 % Nachlass auf die angebotenen Pauschalpreise.

10) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Farbe für Spielplatz (Kinderkrippe) Tirolack Berghofer, Schwaz € 71,98

Reparatur Kehrmaschine Schlosserei Moser, Achenkirch € 299,28

UV-Ersatzstrahler (UV-Anlage Häuslplatt) BWT Austria, Mondsee € 1.248,--

Netzproblem GSM (UV-Anlage Häuslplatt) BWT Austria, Mondsee € 64,45

Service UV-Anlage (Hochbehälter Häuslplatt) BWT Austria, Mondsee € 965,15

Service ETA-Pellets-Heizanlage Gemeinde ETA-Heiztechnik, Hofkirchen € 321,24

Verkehrsschild Köglweg (Sackgasse) Bayer Schilder, Neuzeug € 140,14

Essen Firmung (Abt mit Pfarrgemeinderat) Jausenstation Waldhäusl, Steinberg € 310,50

Einsatzkleidung Feuerwehr Feuerwehrzentraleinkauf, Leibnitz € 575,45

Ersatzbatterie für Notstromgerät Gde.-EDV Kufgem-EDV GmbH, Kufstein € 184,20

Die Sitzung wurde um 22:00 Uhr geschlossen!