Sitzungsprotokoll Nr. 47

14.07.2014

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 47

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 14.7.2014;

Tagesordnung lt. Einladung vom 9.7.2014

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Sonja Stubenböck, Georg Arzberger, Markus Thumer, Thomas Rupprechter

Entschuldigt: Thomas Auer, Robert Huber, Elisabeth Neuhauser, Konrad Haaser, Matthias Lengauer

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 20:15 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat mit 5 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltungen die Niederschrift Nr. 46 vom 23.6.2014 genehmigt.

2) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, im Zuge der Errichtung des Dorfzentrums NEU die Bauleitung und örtliche Bauaufsicht (inkl. Baustellen- und Planungskoordination) an Baumeister Ing. Stefan Heiss, Berchat 289, 6135 Stans lt. Anbot vom 7.7.2014 in Höhe von € 43.151,75 exkl. 20 % MWSt. (zusätzlich Skonto: 3 %) zu vergeben.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig nachstehenden Nachtrag zum Dienstvertrag nach dem Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz vom 8.1.2014 der Frau Melanie Meßner, Assistenzkraft in der Kinderkrippe „Schneeglöckchen“ beschlossen:

Nachtrag zum Dienstvertrag

Pkt. 9)

Das Dienstverhältnis wird eingegangen:

- Ab 5.7.2014 auf unbestimmte Zeit

Hinweis: Eine Beschäftigung ist nur so lange möglich, wie die Gemeinde Steinberg für die Kinderbetreuung eine Assistenzkraft benötigt.

Pkt. 11)

Beschäftigungsausmaß:

Juli: Teilbeschäftigung ab 05.07.2014 mit 5 Wochenstunden, das sind 12,50 % der Vollbeschäftigung

August: Teilbeschäftigung mit 2,5 Wochenstunden, das sind 6,25 % der Vollbeschäftigung.

Ab 01.09.2014 bis auf weiteres Teilbeschäftigung mit 7,5 Wochenstunden, das sind 18,75 % der Vollbeschäftigung

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig nachstehenden Nachtrag zum Dienstvertrag nach dem Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz vom 8.1.2014 der Frau Barbara Moser, Assistenzkraft in der Kinderkrippe „Schneeglöckchen“ beschlossen:

Nachtrag zum Dienstvertrag

Pkt. 9)

Das Dienstverhältnis wird eingegangen:

- Ab 5.7.2014 auf unbestimmte Zeit

Hinweis: Eine Beschäftigung ist nur so lange möglich, wie die Gemeinde Steinberg für die Kinderbetreuung eine Assistenzkraft benötigt.

Pkt. 11)

Beschäftigungsausmaß:

Juli: Teilbeschäftigung ab 05.07.2014 mit 5 Wochenstunden, das sind 12,50 % der Vollbeschäftigung

August: Teilbeschäftigung mit 2,5 Wochenstunden, das sind 6,25 % der Vollbeschäftigung.

Ab 01.09.2014 bis auf weiteres Teilbeschäftigung mit 7,5 Wochenstunden, das sind 18,75 % der Vollbeschäftigung

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig nachstehende Elternbeiträge für die alterserweiterte Kinderkrippe Steinberg ab dem 11.12.2013 bis auf weiteres genehmigt:

Elternbeiträge pro Kind (Krippen/Kindergartenkinder Einheimische):

Betreuung pro Monat € 35,--

Geschwisterrabatt für jedes weitere Kind pro Monat € 20,--

Elternbeiträge pro Kind (Schulkinder Einheimische):

Betreuung pro Monat € 25,--

Geschwisterrabatt für jedes weitere Kind pro Monat € 15,--

Elternbeiträge pro Kind (Kleinkinder Auswärtige):

Betreuung pro Monat € 45,--

Geschwisterrabatt für jedes weitere Kind pro Monat € 30,--

Mittagstisch:

Mittagstisch Kleinkinder (nur wenn benötigt) ca. € 3,--

Mittagstisch Schüler (nur wenn benötigt) ca. € 3,70 6)

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Beerdigung (Kranz) Alexander Neuhauser Blumen Wagner, Münster € 190,--

Zuschuss LKW-Führerschein Gemeindearbeiter Thomas Auer, Steinberg € 1.135,60

Die Sitzung wurde um 22:15 Uhr geschlossen!