Sitzungsprotokoll Nr. 41

27.03.2019

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 41

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 27.3.2019; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 20.3.2019

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Markus Thumer, Franz Meßner, Andreas Moser, Miriam Moser, Alexander Lindl, Thomas Auer, Lydia Auer, Maria Lengauer als Ersatz für Stefan Huber

Entschuldigt: Stefan Huber, Michael Rupprechter

Unentschuldigt: -

Zuhörer: -

Geladene: Gemeindekassierin Barbara Moser

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 40 vom 6.3.2019 mit 8 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten, dass am 6.3.2019 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2018 von Beleg-Nr. 1751 – 2058 sowie alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2019 von Beleg-Nr. 1 – 311 geprüft wurden. Die Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Der Gemeinderat hat den Überprüfungsbericht zur Kenntnis genommen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass die Jahresrechnung 2018 Ende Februar 2019 von der Gde.-Kassierin fertig gestellt wurde. Die Jahresrechnung lag vom 4.3. – 26.3.2019 zur öffentlichen Einsicht im Gemeindeamt auf.

Ordentlicher Haushalt:

Einnahmen: € 1,759.362,58

Ausgaben: € 1,991.270,55

Jahresergebnis: - € 231.907,97

Außerordentlicher Haushalt:

Einnahmen: € 279.076,28

Ausgaben: € 503.861,99

Jahresergebnis: - € 224.785,71

Bgm. Margreiter und Gde.-Kassierin Moser präsentierten dem Gemeinderat auszugsweise die Jahresrechnung 2018. Alle Anfragen zu verschiedenen Haushaltsstellen und -ansätzen konnten aufgeklärt und zufriedenstellend beantwortet werden. Die Jahresrechnung 2018 wurde am 6.3.2019 vom Überprüfungsausschuss geprüft. Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten dem Gemeinderat, dass die Jahresrechnung 2018 sehr genau geprüft und für in Ordnung befunden wurde. Sie stellten den Antrag, die Jahresrechnung 2018 zu genehmigen und dem Rechnungsleger die Entlastung zu erteilen. Der Bürgermeister verlas noch die Überschreitungen, die ebenfalls mit der Jahresrechnung zu genehmigen sind. Nach der Beantwortung von diversen Anfragen, übergab Bgm. Margreiter den Vorsitz an Vbgm. Leonhard Hintner und verließ das Sitzungszimmer.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig die Überschreitungen der Haushaltsstellen

1/031-72800 Raumordnung: Sachverständigengebühren (Änderungen ÖROK und Fläwi) € 4.269,40

1/240-51000 Kindergarten: Entl. Personal (Sommerbetreuung, zusätzliches Personal) € 9.715,29

1/240-58190 Kindergarten: DGB für Kindergartenpersonal € 2.382,41

1/266-04000 Loipen: Neukauf Loipenspurgerät € 186.200,--

1/266-04300 Loipen: Errichtung WISBI-Strecke Pulverermahdrunde € 7.000,--

1/266-51100 Loipen: Entlohnung Personal € 2.668,69

1/771-52300 Tourismus: Personal Rofanlift I € 6.100,--

1/814-42200 Gemeindebauhof: Streusplitt € 2.121,87

1/814-51100 Gemeindebauhof: Treibstoff € 2.954,44

1/814-51100 Gemeindebauhof: Entl. Gemeindearbeiter € 2.113,20

1/814-51100 Gemeindebauhof: Instandhaltung Fahrzeuge € 6.163,30

1/840-72900 Grundbesitz: Grundankauf für sozialen Wohnbau (Franz Schwaiger) € 5.641,30

1/840-72900 Grundbesitz: Grunderwerbssteuer € 6.223,10

1/850-40300 Wasserversorgung: Kapitaltransferzahlung € 7.116,01

1/851-34600 Abwasserbeseitigung: Sondertilgung P.S.K.-Darlehen € 5.151,32

1/851-34601 Abwasserbeseitigung: Sondertilgung Sparkassen-Darlehen € 2.929,41

1/851-34690 Abwasserbeseitigung: Kapitaltransferzahlung € 65.057,82

1/859-43001 Dorfhaus: Getränke € 7.926,86

1/859-43010 Dorfhaus: Lebensmittel (Bäckerei) € 2.352,34

1/859-43020 Dorfhaus: Lebensmittel (Küche) € 14.462,89

1/859-45700 Dorfhaus: Druckwerke € 3.216,60

1/859-52000 Dorfhaus: Entlohnung Angestellte € 11.567,14

1/859-58100 Dorfhaus: Dienstgeberbeiträge € 2.288,78

1/859-72902 Dorfhaus: sonstige Ausgaben € 3.793,40

1/900-71000 Finanzverwaltung: öffentliche Abgaben € 7.720,24

1/990-96400 Finanzverwaltung: Rechnungsabgang € 55.774,28

5/363-96400 Dorfhaus: Abwicklung Vorjahre € 41.564,76

5/680-05000 Breitband: Ausbau Breitbandnetz € 359.589,71

5/851-29890 Kanal: Zuführung an Rücklage € 41.564,76

der Jahresrechnung 2018 genehmigt. Der Großteil der Überschreitungen wurde bereits im abgelaufenen Jahr 2018 mit Gemeinderatsbeschlüssen genehmigt. Ebenfalls wurde dem Bürgermeister als Rechnungsleger die Entlastung ausgesprochen und 1-stimmig die Jahresrechnung 2018 genehmigt.

Bei den Abstimmungen war Bgm. Margreiter nicht anwesend. Nach der Abstimmung übergab der Vizebürgermeister den Vorsitz wieder an den Bürgermeister.

4) Der Gemeindevorstand führte am 13.3.2019 Preisverhandlungen beim Gewerk „Spenglerarbeiten“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) mit folgendem Ergebnis durch:

Firma, Angebot butto, Nachlass, Angebot brutto NEU

Mark Schrettl, Münster, 11.474,05 ( 100 %), 3 % + 3 % Sk., 10.785,61

Robert Stadlmeyer, Zell am Ziller, 13.392,-- (+ 116,71)

Ertl GmbH, Ellmau -

Mit der Firm Robert Stadlmeyer, Zell am Ziller, wurde aufgrund des zu großen Preisabstandes zum Billigstbieter keine weitere Preisverhandlung mehr geführt. Die Firma Ertl GmbH hat trotz mehrmaligen Aufforderungen kein Anbot abgegeben.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Spenglerarbeiten“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) zum Angebotspreis in Höhe von € 10.785,61 inkl. 20 % MWSt. an die Firma Spenglerei & Dachdeckerei Mark Schrettl, Haus 193, 6232 Münster, als Billigstbieter zu vergeben.

5) Der Gemeindevorstand führte am 13.3.2019 Preisverhandlungen beim Gewerk „Zimmererarbeiten“ (Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit) mit folgendem Ergebnis durch:

Firma, Angebot brutto, Nachlass, Angebot brutto NEU

Zimmerei Thumer, Maurach, 9.456,-- ( 100 %), 5 % + 3 % Sk., 8.699,52

Econ Holzbau, Stans, 9.827,10 (+ 103,92), 2 % + 3 % Sk., 9.335,75

Zimmerei Klingler, Achenkirch, 11.845,56 (+ 125,27)

Mit der Firm Klingler, Achenkirch wurde aufgrund des zu großen Preisabstandes zum Billigstbieter keine weitere Preisverhandlung mehr geführt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Gewerk „Zimmererarbeiten“ beim Projekt „Umbau Gemeinde/Schulhaus“ (Herstellung Barrierefreiheit) zum Angebotspreis in Höhe von € 8.699,52 inkl. 20 % MWSt. an die Firma Zimmerei Holzbau Markus Thumer, Ebenerstraße 5, 6212 Maurach, als Billigstbieter zu vergeben.

6) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen: Gewerk, Firma, Preis netto

Kaffee & Kuchen Weiberfasching, Silberwaldhütte, € 143,70

Musik Rosenmontag „Aufkocht weascht!“, Matthias Lengauer, Steinberg, € 300,--

Einladung Mittagessen Feuerbeschau-Kommission, Dorfhaus Steinberg, € 78,17

Konsumationen Freiwillige Bauernmarkt 3/2019, Dorfhaus Steinberg, € 121,25

Konsumationen Fasching „Aufkocht weascht!“, Dorfhaus Steinberg, € 133,83

Sitzungsverpflegung Land Tirol (Kanalstreit), Dorfhaus Steinberg, € 60,60

7) Auf Antrag von Bgm. Helmut Margreiter hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, einen neuen Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung vom 20.3.2019 aufzunehmen: Waldaufsichtskosten 2019 – Festlegung Umlagesatz

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den GR.-Beschluss vom 21.3.2018, Pkt. 5, § 1 wie folgt abzuändern:

§ 1

Waldumlage, Umlagesatz

Die Gemeinde Steinberg am Rofan erhebt eine Waldumlage und legt den Umlagesatz für die Waldkategorien Wirtschaftswald mit 60 %, Schutzwald im Ertrag mit 15 % und Teilwald im Ertrag mit 60 % der von der Tiroler Landesregierung durch Verordnung vom 26.1.2018, LGBl. Nr. 16/2018, festgesetzten Hektarsätze fest.

Die Sitzung wurde um 20:00 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 07.03. – 22.03.2019 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 04.04.2019 

Abgenommen am: 19.04.2019 

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter