Sitzungsprotokoll Nr. 4

20.06.2016

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 4

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 20.6.2016; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 15.6.2016

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Alexander Lindl, Franz Meßner, Lydia Auer, Thomas Auer, Andreas Moser, Stefan Huber, Michael Rupprechter, Maria Lengauer als Ersatz für Miriam Moser

Entschuldigt: Miriam Moser, Markus Thumer

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 19:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Niederschrift Nr. 3 vom 23.5.2016 genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass von Architekt Bernardo Bader die Verlegung des Telekom-Oberflurkabels angeregt wurde. Die Gespräche mit der Telekom haben ergeben, dass die Verlegung kein Problem darstellt. Die Gemeinde muss die Grab- und Kabelverlegarbeiten durchführen, das Material und die Montage übernimmt die Telekom. Direkt neben dem TIWAG-Oberflurschrank wird der neue Telekom-Verteilerkasten gesetzt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, im Zuge der Verkabelung des Telekom-Oberflurkabels die Grab- und Verlegarbeiten in Eigenregie durchzuführen. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Herbst 2016 umgesetzt.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 2) traf Gemeinderat Michael Rupprechter zur Sitzung ein.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass sich für die Sommerbetreuung im Kindergarten vier Kinder angemeldet haben. Folgende Öffnungszeiten während der Sommermonate Juli und August 2016 sind geplant: Öffnung der Kinderbetreuung mit insgesamt acht Wochenstunden an zwei Tagen jeweils in der KW 28, 29, 30, 31 und 32, danach drei Wochen Ferien (KW 33, 34 und 35). Das Kindergartenjahr 2016/17 beginnt dann regulär gleichzeitig mit der Volksschule am 5.9.2016.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig folgende Sommeröffnungszeiten für den alterserweiterten Kindergarten „Schneeglöckchen“ genehmigt: Öffnung der Kinderbetreuung mit 8 Wochenstunden an 2 Tagen jeweils in der KW 28, 29, 30, 31 und 32, danach 3 Wochen Ferien (KW 33, 34 und 35). Das Kindergartenjahr 2016/17 beginnt dann gleichzeitig mit der Volksschule am 5.9.2016. Die Sommeröffnung wird von Leiterin Christa Wöll alleine betreut. Die Arbeitszeit der Sommeröffnung muss zusätzlich zum laufenden Gehalt entlohnt werden.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 3) trafen Ersatzgemeinderätin Maria Lengauer und Gemeinderätin Lydia Auer zur Sitzung ein.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig nachstehende Elternbeiträge für die Sommerbetreuung im alterserweiterten Kindergarten „Schneeglöckchen“ für die Monate Juli und August 2016 genehmigt:

Elternbeiträge pro Kind (Krippen/Kindergartenkinder Einheimische):

Betreuung pro Monat € 15,--

Betreuung pro Monat für jedes weitere Geschwisterkind € 10,--

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig nachstehende Elternbeiträge für den alterserweiterten Kindergarten „Schneeglöckchen“ ab dem 1.9.2016 bis auf weiteres genehmigt:

Elternbeiträge pro Kind (Krippen/Kindergartenkinder Einheimische):

Betreuung pro Monat € 40,--

Betreuung pro Monat für jedes weitere Geschwisterkind € 25,--

Elternbeiträge pro Kind (Schulkinder Einheimische):

Betreuung pro Monat € 25,--

Betreuung pro Monat für jedes weitere Geschwisterkind € 15,--

Elternbeiträge pro Kind (Kleinkinder Auswärtige):

Betreuung pro Monat € 50,--

Betreuung pro Monat für jedes weitere Geschwisterkind € 35,--

6) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Gp. 147/4 im Ausmaß von 56 m² und die Gp. 147/5 im Ausmaß von 143 m² in EZ 90005 der KG. Steinberg (Johannes Huber, Oberholzer, Steinberg Nr. 11) von der Reallast, jährlich 1 m³ weiches Brennholz ebenso aufgearbeitet zur Wohnung des jeweiligen Lehrers zu stellen, freizustellen.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Teilfläche im Ausmaß von 25 m² aus der Gp. 85 in EZ EZ 90001 der KG. Steinberg (Oswald Agreiter) von der Reallast, jährlich 2,8 m³ weiches Brennholz ebenso aufgearbeitet zur Wohnung des jeweiligen Lehrers zu stellen, freizustellen.

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Teilfläche im Ausmaß von 45 m² aus der Gp. 93/2 und die Teilfläche im Ausmaß von 90 m² aus der Gp. 93/1 in EZ EZ 90002 der KG. Steinberg (Josef Gasteiger) von der Reallast, jährlich 1,2 m³ weiches Brennholz ebenso aufgearbeitet zur Wohnung des jeweiligen Lehrers zu stellen, freizustellen.

9) Bgm. Margreiter berichtete, dass in der Gemeindeverwaltung für die Umstellung auf die neue Buchhaltungssoftware ein neuer Serverarbeitsplatz inkl. Sicherung angekauft werden muss. Die neue Sicherung erlaubt auch eine Außerhaussicherung bei er Fa. Kufgem. Die Umstellung auf die neue Buchhaltungssoftware „k5 Finanz Management ASP“ wird notwendig, da das bestehende KIM-Buchhaltungsprogramm ausläuft und von der Fa. Kufgem nicht mehr weiter betreut wird.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, einen neuen Serverarbeitsplatz (Workstation) inkl. Sicherung zum Preis in Höhe von € 4.802,17 exkl. 20 % MWSt. von der Firma Kufgem GmbH, Kufstein lt. Angebot vom 9.6.2016 anzukaufen. Im Angebot sind auch die Dienstleistungen (Arbeitsstunden) für das Einrichten des Serverarbeitsplatzes, der Sicherung und der k5/KIM-ASP-Software enthalten. Das laufende Betreuungsentgelt für die Sicherung und für die Microsoft Online Dienste (CSP Lizenz „Gemeinde“) beträgt zusammen € 43,40 exkl. 20 % MWSt.

Weiters hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, im Rahmen der Umstellung der Buchhaltungssoftware auf „k5 Finanz Management ASP“ das laufende Entgelt für die Softwarenutzung, Wartung und Betreuung in Höhe von € 494,25 exkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 20.4.2016 der Firma Kufgem GmbH, Kufstein zu genehmigen.

10) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den GR.-Beschluss vom 23.5.2017, Pkt. 7 aufzuheben und den vorliegenden Kaufvertrag vom 8.6.2016, in dem u.a. die Gemeinde Steinberg am Rofan insgesamt 65 m² Grund (Trennstück 3 im Ausmaß von 65 m² der Gp. 289 in EZ 17 der KG. Steinberg) lt. Vermessungsurkunde GZl. 187/2015 GT vom 17.08.2015 der Firma TRIGONOS ZT GbmH, Schwaz, zum Preis von € 50,-- pro Quadratmeter (= € 3.250,--) an Herrn Georg Gasteiger, Steinberg Nr. 4 verkauft, zu genehmigen. Im Kaufvertrag wurde zu Gunsten der Gemeinde Steinberg am Rofan als Verwalterin des Öffentlichen Gutes die Dienstbarkeit des Gehweges auf der Gp. 92/2 (Georg Gasteiger, Steinberg Nr. 4) eingeräumt. Die Wegbreite beträgt mindestens 1,50 und max. 2,00 Meter. Der Gehweg dient als Prozessions- und Wanderweg und ist im Servitutsplan der Firma TRIGONOS ZT GmbH, Schwaz, vom 7.6.2016, Gzl. 187/2015 SE_A als „Servitutsfläche“ bezeichnet und eingetragen.

Mit dem Verkauf hat die Gemeinde Steinberg am Rofan eine Immobilienertragssteuer in Höhe von 18 % des Kaufpreises (d.s. € 585,--) an das Finanzamt abzuführen.

11) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk, Firma, Preis netto

Antirutsch-Warnmarkierung für VS (KG-Stiege) Kroschke GmbH, Klosterneuburg € 175,10

Stelleninserat Dorfhaus Münchener Zeitungs-Verlag GmbH € 226,78

Bewässerungsset Grünraumpflege Dorfhaus Stettner GmbH, Rottach-Egern € 112,64

Humus Rupprechter Werner, Schwaz € 600,--

div. Öle für JCB-Baggerlader HPL Industrie/Werkstatttechnik € 443,10

Erste-Hilfe-Verbands-Paket für Kindergarten W. Söhngen GmbH, Taunusstein € 108,50

Reparatur Atemschutzgerät R.Pyrek, Göllersdorf € 55,--

Gretl Moser – Feier 60. Jahre Organistin Dorfhaus Steinberg € 829,10

Büffet-Tabletts mit Hauben für Dorfhaus Werner Niederberger GmbH € 465,--

Reinigung Küchenabfluss Dorfhaus Installationen Stecher, Achenkirch € 480,40

Die Sitzung wurde um 21.15 Uhr geschlossen. Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.06.2016 – 06.07.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 21.06.2016    

Abgenommen am: 06.07.2016

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter