Sitzungsprotokoll Nr. 36

14.10.2013

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 36

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 14.10.2013;

Tagesordnung lt. Einladung vom 7.10.2013

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Thomas Rupprechter, Georg Arzberger, Robert Huber, Markus Thumer, Elisabeth Neuhauser, Konrad Haaser

Entschuldigt: Matthias Lengauer, Thomas Auer, Sonja Stubenböck

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 20:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat mit 4 Ja-Stimmen und 3 Stimm-Enthaltungen Niederschrift Nr. 35 vom 19.8.2013 genehmigt.

2) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den Dienstvertrag nach dem Vertragsbedienstetengesetz vom 9.10.2000, abgeschlossen zwischen Gemeinde Steinberg am Rofan (Dienstgeber) und Frau Ingrid Tomedi (Dienstnehmerin), mit Wirkung zum 1.9.2013 im beiderseitigen Einvernehmen aufzulösen. Frau Tomedi Ingrid hat nach 13 Dienstjahren einen Abfertigungsanspruch von 4 Monatsbezügen. Der Abfertigungsanspruch beträgt somit € 9.134,68 brutto.

3) Bgm. Helmut Margreiter berichtete, dass die Hardware der Volksschule völlig veraltet ist. Der EDV-Beauftrage des Tiroler Bildungsservice hat für die Volksschule Steinberg ein Angebot für einen neuen Computer (Server) plus 4 Clients inkl. Software (TIBS Multipoint Lösung: Die Rechenressourcen des Lehrerarbeitsplatzes werden auf die Schülerarbeitsplätze verteilt. Der Schüler benötigt somit keinen eigenen vollwertigen PC, nutzt somit den Rechner des Lehrers mit. Diese Lösung hat den Vorteil, dass sich die Installation und Wartung auf eine Einheit reduziert; geringere Softwarekosten und höhere Lebensdauer eines MultiPoint-Arbeitsplatzes) von der Firma ACP IT Solutions GmbH, Innsbruck eingeholt. Die Anschaffungs-kosten betragen gesamt ca. € 2.000,-- exkl. 20 % MWSt. Die Softwarekosten (Lernprogramme für Deutsch und Mathematik) betragen € 781,- exkl. 20 % MWSt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, einen neuen Server plus 4 Clients samt Software (TIBS Multipoint Lösung) von der Firma ACP IT Solutions GmbH, Innsbruck zum Preis von € 2.781,-- exkl. 20 % MWSt lt. Angebot vom 9.10.2013 anzukaufen. Die Installation und Inbetriebnahme wird kostenlos von Hr. Georg Troppmair (EDV-Beauftragter für die VS Steinberg) vorgenommen.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 3) traf Gemeinderätin Elisabeth Neuhauser zur Sitzung ein.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, von der Firma ETA Heiztechnik GmbH, Hofkirch an der Trattnach eine einmalige Wartung (Service) des ETA-Pellets-Kessels im Gemeinde/Schulhaus zum Angebotspreis von € 279,-- exkl. 20 % MWSt. durchführen zu lassen.

5) Bgm. Margreiter berichtete, dass der bestehende Microsoft Enterprise Agreement Vertrag am 31.3.2014 ausläuft. Es liegt ein Angebot über die Verlängerung des EA-Vertrags um 3 Jahre bis 31.3.2017 vor. Die Vereinbarung ermöglicht es der Gemeinde, zu sehr günstigen Preisen Microsoft-Lizenzen anzukaufen bzw. Updates vorzunehmen. Die Monatsgebühr beträgt derzeit € 16,86 exkl. 20 % MWSt. pro Arbeitsplatz und wird für den neuen Vertrag geringfügig erhöht. Um den EA-Vertrag nutzen zu können, ist eine Mitgliedschaft bei der BBG notwendig. Die Mitgliedsgebühr beträgt jährlich € 150,--.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den bestehenden Microsoft Enterprise Agreement Vertrag um 3 Jahre bis zum 31.3.2017 lt. Angebot vom 4.10.2013 der Firma Kufgem-EDV GmbH, Kufstein zu verlängern und gleichzeitig eine Mitgliedschaft bei der BBG (Bundesbeschaffung) zum jährlichen Mitgliedsbeitrag von € 150,- ab dem Jahr 2014 bis auf weiteres abzuschließen.

6) Bgm. Margreiter berichtete, dass gemäß EU-Richtlinien schrittweise bestimmte, ineffiziente Leuchtmittel verboten werden. Zuletzt traf es die 60 Watt-Glühlampe. Die 2005/2009 beschlossene EuP-Direktive (Ökodesign-Anforderungen für Energy-using-Products) betrifft jedoch auch zahlreiche Bereiche der gewerblichen Beleuchtung. Hier ist vor allem das Auslaufen der Quecksilberdampflampen zu beachten. Die Energieeffizienzanforderungen an Leuchten und Leuchtmittel bedeuten ab 2013 schrittweise bis 2015 praktisch das komplette Aus für alle HQL-Leuchten. Dies betrifft auch die Gemeinde, wo die HQL-Leuchten bei der Straßenbeleuchtung eingesetzt sind. Im Jahr 2010 wurde ein kostenloser Straßenbeleuchtungs-Check durchgeführt. Bei diesem Check wurde festgestellt, dass in Steinberg - ausschließlich HQL-Lampen verwendet werden und die Leuchten veraltet sind (Leuchtenwirkungsgrad, Reflektorentechnologie, fehlende Lichtlenkung) und - teilweise ein hoher Spannungsabfall bei Messung der Lichtpunkte besteht. Mit Hilfe der GemNova (Einkaufsplattform der Gemeinden) soll nun ein Umstellungskonzept für die Straßenbeleuchtung auf LED erstellt werden. Der Aufwand für die lichttechnische Prüfung und Ausarbeitung des Umstellungskonzeptes beträgt lt. Angebot von der Firma Lichtdesign Gratzel, Innsbruck € 932,40 exkl. 20 % MWSt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Lichtplanung für die Gemeindestraßenbeleuchtung (Umstellungskonzept auf LED) lt. Angebot vom 29.8.2013 in Höhe von € 932,40 exkl. 20 % MWSt. an die Firma Lichtdesign Gratzel, Innsbruck zu vergeben.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Einmessung Grenzpunkte Hermann Moser (Kanal), Vermessung DI Rieser, Wörgl € 312,--

Die Sitzung wurde um 21:50 Uhr geschlossen!