Sitzungsprotokoll Nr. 35

19.08.2013

Niederschrift Nr. 35

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 19.8.2013;

Tagesordnung lt. Einladung vom 13.8.2013

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Matthias Lengauer, Vbgm. Leonhard Hintner, Sonja Stubenböck, Georg Arzberger, Robert Huber

Entschuldigt: Markus Thumer, Konrad Haaser, Elisabeth Neuhauser, Thomas Auer, Thomas Rupprechter

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 20:10 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat mit 5 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltungen Niederschrift Nr. 34 vom 24.6.2013 genehmigt.

2) GR Matthias Lengauer berichtete, dass am 25.7.2013 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2013 vom 1.1. – 15.7.2013 geprüft wurden. Die Halbjahresprüfung ergab keine Beanstandungen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass die Gemeinde bis spätestens Mitte September 2013 die Bedarfszuweisungswünsche für das Jahr 2014 bekannt geben muss. Auch heuer hat wieder die Bezirkshauptmannschaft Schwaz darauf hingewiesen, dass bei der Prüfung der Bedürftigkeit in erster Linie kontrolliert wird, ob die Gemeinden die eigenen Steuern und Abgaben in der vollen Höhe einheben. Die Ausschöpfung aller zumutbaren eigenen Einnahmequellen ist die Voraussetzung, um überhaupt als bedürftig eingestuft zu werden. Das Land Tirol gibt jedes Jahr die Mindestgebühren (Erschließungskosten, Kanal, Wasser und Müll) vor. Finanzschwache Gemeinden sind gezwungen, diese Mindestgebührensätze einzuheben, um überhaupt einen Anspruch auf Bedarfszuweisungsmittel zu haben.

Der Gemeinderat diskutierte über zahlreiche Vorhaben und Zukunftsprojekte. Im Anschluss wurden alle möglichen Ideen und Vorhaben bewertet.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, folgende Bedarfszuweisungswünsche für das Jahr 2014 an die Bezirkshauptmannschaft Schwaz zu melden:

Projekte 2014                                                       Kostenschätzung
Haushaltsausgleich                                                € 100.000,--
Absicherung Schiliftbetrieb                                     €   30.000,--
Dorfzentrum NEU                                                  € 250.000,--
Umstellung Straßenbeleuchtung                             €   50.000,--

4) Bgm. Helmut Margreiter berichtete, dass die Aktivitäten von Seiten der Hochalmlifte Christlum (Prospekt und Internet-Homepage) und des Teams Schilift bzw. der Gemeinde (Stoaberga Snow-Card, Schitraining für Kinder und Jugendliche, Fackel Schilauf und Pärchen-Ski-WM) im Winter 2012/13 erste kleine positive Entwicklungen brachte. Auch beim Verkauf der Skipässe (Schipauschale) an die privaten Beherbergungsbetriebe konnte wieder eine erhebliche Steigerung zu den Vorjahren verzeichnet werden. Leider hat sich das Team Schilift aufgelöst. Es fehlt bei den meisten Team-Mitgliedern die Motivation zum Weitermachen. Nichts desto trotz wird die Gemeinde versuchen, den eingeschlagenen Weg der kleinen Schritte und Verbesserungen weiterzuführen, um mit verschiedenen Aktivitäten die Rofanlifte Steinberg weiter zu beleben.

Nach eingehender Beratung hat der 1-stimmig beschlossen, zur Absicherung des Schibetriebes der Rofanlifte Steinberg für die kommende Wintersaison 2013/14 einen Gemeindezuschuss in Höhe von € 25.000,-- inkl. 10 % MWSt. an die Hochalmlifte Christlum GmbH, Achenkirch zu gewähren. Mit diesem Gemeindezuschuss zum Schiliftbetrieb sind auch wieder die 6-Tages-Skipässe für alle privaten Beherbergungsbetriebe („Schipauschale“) abgegolten. Die Kosten für die Liftwarte für den Rofanlift I (Windegg) muss wieder wie in den Vorjahren die Gemeinde übernehmen.

5) Bgm. Margreiter berichtete, dass anstelle des Kleingruppenkindergartens ab 2.9.2013 eine von den Müttern selbstgeführte Spielgruppe in den Kindergarten einzieht. Die Öffnungszeit ist am Vormittag Einmal in der Woche. Aufgrund dieser neuen Situation wird das Beschäftigungsausmaß von Raumpflegerin Irmgard Ascher von derzeit 12 auf 10 Wochenstunden angepasst.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Beschäftigungsausmaß von Raumpflegerin Irmgard Ascher von 12 auf 10 Wochenstunden ab 1.9.2013 bis auf weiteres zu reduzieren.

Gemeinderätin Sonja Stubenböck war wg. Befangenheit bei der Abstimmung nicht anwesend.

6) Der Gemeinderat hat 1-stimmig beschlossen, die lt. Lageplan des Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen DI Anton Margreiter, vom 20.3.2013, GZ 1767 B, aus Grundstück 274/14 in EZ 90012 der KG. Steinberg abgetrennten Trennstücke (1) von 591 m² und (2) von 196 m² (Manfred Meßner, Steinberg Nr. 27) von der Reallast, jährlich 1 m³ weiches Brennholz ebenso aufgearbeitet zur Wohnung des jeweiligen Lehrers zu stellen, freizustellen. Die Reallast verbleibt aber nach wie vor auf den restlichen Flächen und Grundstücken des geschlossenen Hofes „Pulverer“ in EZ 90012 der KG. Steinberg.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen,   nachstehende Rechnungen zu genehmigen:
Empfang LHStV + Labg. aus dem Bezirk Schwaz, Bezirkshauptmannschaft Schwaz € 200,--
KAT-Schäden (Steine für Verbauung Mühlbach), Erdbau Ram, Aschau € 5.982,05
KAT-Schäden (Steine für Verbauung Mühlbach), Erdbau Ram, Aschau € 4.502,33
KAT-Schäden (Miete Bagger), M. R. Drott GmbH & Co, Straß i.Z. € 13.223,52
KAT-Schäden (Steine für Verbauung Mühlbach), Gubert GmbH & Co.KG, Jenbach € 838,80
KAT-Schäden (Steine für Verbauung Mühlbach), Gubert GmbH & Co.KG, Jenbach € 828,--
KAT-Schäden (Steine für Verbauung Mühlbach), Gubert GmbH & Co.KG, Jenbach € 843,60
KAT-Schäden (Transport Steine und Bagger), Heinrich Grauss, Achenkirch € 993,70
KAT-Schäden (Sanierung untere Mühlbachrücke), Wildbach- und Lawinenverbauung € 39.600,--
Waldbrand Angern (Verpflegung Einsatzkräfte), BMK Steinberg € 317,40
Druck Plakate „Waldbrandgefahr“, Sterndruck GmbH, Fügen € 165,55
div. Feuerwehrausrüstung, Feuerwehrzentraleinkauf, Leibnitz € 1.399,20
2 Teppiche für Kindergarten, Projekta, St. Gertraudi € 300,--
Schulschlussfest und Verabschiedung Tomedi, Alexander Lindl, Steinberg € 167,08
Box für CD-Sammlung, ATM GmbH, Schwaz € 114,--
Blumenausflug nach Freising (Weihenstephan), Rofan Reisen, Maurach € 620,--

Die Sitzung wurde um 21:40 Uhr geschlossen!