Sitzungsprotokoll Nr. 31

18.02.2013

Niederschrift Nr. 31

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 18.2.2013;

Tagesordnung lt. Einladung vom 11.2.2013

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Matthias Lengauer, Vbgm. Leonhard Hintner, Georg Arzberger, Robert Huber, Sonja Stubenböck, Thomas Auer, Markus Thumer, Konrad Haaser

Entschuldigt: Thomas Rupprechter, Elisabeth Neuhauser

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 20:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 30 vom 15.1.2013 mit 7 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass Herr Robert Huber nach Vermessungsarbeiten bei seinem Haus fest festgestellt hat, dass seine Gartenmauer zur Gemeindestraße hin auf Gemeindegrund errichtet wurde. Herr Robert Huber will nun dies bereinigen und den entsprechenden Grund von der Gemeinde kaufen. Die Vermessung hat nun ergeben, dass 16 m² aus der Gp. 321 in EZ 17 und 15 m² aus der Gp. 274/28 in EZ 17 der KG. Steinberg betroffen sind. Die Gesamtfläche im Ausmaß von 31 m² wird mit der Bp. .136 in EZ 16 der KG. Steinberg (Eigentümer Robert Huber) vereinigt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, an Herrn Robert Huber insgesamt 31 m² Grund (16 m² aus der Gp. 321 in EZ 17 und 15 m² aus der Gp. 274/28 in EZ 17 der KG. Steinberg) zu verkaufen. Der Kaufpreis beträgt € 50,- pro m². Folgende Bedingungen werden an den Grundstücksverkauf geknüpft:

- Alle Kosten, die im Rahmen des Verkaufes bzw. der Erstellung des Kaufvertrages (z.Bsp.: Vermessung, grundbücherliche Durchführung, Lastenfreistellung, Beglaubigungen, etc.) anfallen, hat der Käufer alleine zu zahlen.

- Etwaige Leitungen, Kabeln und sonstige unterirdische Anlagen in den Kaufgrundstücken (z.Bsp.: Wasser- und Kanalleitungen, Stromkabeln, etc.) sowie oberirdische Anlagen (z.Bsp.: Straßenbeleuchtung, Löschwasserhydranten, etc.) hat der Käufer zu dulden. Eine Änderung bzw. Verlegung von Leitungen und Anlagen durch den Käufer bedarf der Zustimmung der Gemeinde und ist auf eigene Kosten durchzuführen.

Gemeinderat Robert Huber war wg. Befangenheit bei der Abstimmung nicht anwesend. Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 2) traf Gemeinderat Konrad Haaser zur Sitzung ein.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den Gesamtbetrag der Waldaufsichtskosten für das Jahr 2013 mit € 10.913,08 festzusetzen. Der Hektarsatz beträgt somit € 18,73. Die Waldumlage für den Wirtschaftwald (416,5140 ha) wird daher mit € 9,37 (50 %) je Hektar und für den Schutzwald im Ertrag (166,0248 ha) mit € 2,81 (15 %) je Hektar festgesetzt. Für den Schutzwald außer Ertrag ist keine Waldumlage zu entrichten. Gemäß GR.-Beschluss vom 15.1.2013, Pkt. 3 wird allen Steinberger Waldbesitzern ein Nachlass von 20 % auf die Waldumlage gewährt.

4) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Wahl von Reinhard Thumer als Feuerwehr-kommandant und Georg Arzberger als Feuerwehrkommandant-Stellvertreter anl. der Jahreshauptversammlung vom 1.2.2013 gemäß § 4 Abs. 5 Landes-Feuerwehrgesetz 2001 bestätigt.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, € 174,34 an Restkosten vom Baubescheid vom 27.9.2007 als uneinbringlich abzuschreiben.

6) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Glas für Bushaltestelle „Pulverer“, Foidl Bau- und Kunstglas, Buch € 203,50

Kranz Beerdigung Alois Geisler, Blumen Wagner, Münster € 190,--

Todesanzeige Alois Geisler, Moser Holding, Innsbruck € 909,47

Lohnschnitt Zaunholz Bauern (Winter 2011/12) Sägewerk Schwaiger, Steinberg € 601,36

Jahresabrechnung Klärwerk, Strass AIZ-Abwasserverband, Strass i.Z. € 2,503,38

Entwurf Dorfzentrum NEU, Karl Landauer, Maurach € 3.000,--

Die Sitzung wurde um 22:00 Uhr geschlossen.