Sitzungsprotokoll Nr. 3

23.05.2016

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 3

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 23.5.2016; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 18.5.2016

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Alexander Lindl, Markus Thumer, Franz Meßner, Lydia Auer, Thomas Auer, Miriam Moser, Andreas Moser, Michael Rupprechter, Maria Lengauer

Entschuldigt: Stefan Huber

Zuhörer: -

Die Sitzung wurde um 19:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Niederschrift Nr. 2 vom 21.4.2016 genehmigt.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 1) traf Ersatzgemeinderätin Maria Lengauer zur Sitzung ein. Ersatzgemeinderätin Maria Lengauer wurde vom Bürgermeister angelobt.

2) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Beschäftigungsausmaß von Gemeindekassierin Barbara Moser von 16 (40 %) auf 18 Wochenstunden (45 % Beschäftigungsausmaß) ab 1.6.2016 bis auf weiteres zu erhöhen.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 2) trafen Vizebürgermeister Leonhard Hintner und Gemeinderat Thomas Auer zur Sitzung ein. Die Gemeinderäte Andreas Moser und Miriam Moser waren wegen Befangenheit bei der Abstimmung nicht anwesend.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass VD Barbara Baumgartner und KL Christa Wöll eine Wunschliste über den Ankauf von diversen Spiel- und Sportgeräte für die Volksschule und den Kindergarten vorgelegt haben. Die Gesamtkosten für die Spiel- und Sportgeräte betragen lt. Katalog der Fa. Wesco Österreich, Salzburg und der Fa. Arnulf Betzold GmbH, Kramsach ca. € 4.000,-- brutto. Preisverhandelte Angebote liegen noch keine vor.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, für den Ankauf von diverse Spiel- und Sportgeräte für die Volksschule und den Kindergarten einen Betrag in Höhe von max. € 4.000,-- inkl. 20 % MWSt. bereitzustellen. Gemeinderätin Lydia Auer wird anhand der vorliegenden Wunschliste zwei Angebote einholen.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, Vbgm. Leonhard Hintner als Stellvertreter für den Bürgermeister in die Forsttagsatzungskommission zu bestellen.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, eine Eisvitrine für das Dorfhaus zum Preis in Höhe von € 2.070,-- exkl. 20 % MWSt. lt. Angebot vom 4.5.2016 der Firma FHE Franke, Innsbruck anzukaufen. Zusätzlich wurde noch ein Sondernachlass von 5 % ausgehandelt!

6) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, das Trennstück 3 im Ausmaß von 65 m² der Gp. 289 in EZ 17 der KG. Steinberg lt. Vermessungsurkunde GZl. 187/2015 GT vom 17.08.2015 der Firma TRIGONOS ZT GmbH, Schwaz, aus dem öffentlichen Gut „Straßen und Wege“ (EZ 17 der KG. Steinberg) zu entlassen und in das Eigentum der Gemeinde Steinberg am Rofan zu übernehmen. Das Trennstück 3 im Gesamtausmaß von 65 m² wird an Herrn Georg Gasteiger, Steinberg Nr. 4 verkauft.

7) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, den vorliegenden Kaufvertrag, in dem u.a. die Gemeinde Steinberg am Rofan insgesamt 65 m² Grund (Trennstück 3 im Ausmaß von 65 m² der Gp. 289 in EZ 17 der KG. Steinberg) lt. Vermessungsurkunde GZl. 187/2015 GT vom 17.08.2015 der Firma TRIGONOS ZT GbmH, Schwaz, zum Preis von € 50,-- pro Quadratmeter (= € 3.250,--) an Herrn Georg Gasteiger, Steinberg Nr. 4 verkauft, zu genehmigen.

Mit dem Verkauf hat die Gemeinde Steinberg am Rofan eine Immobilienertragssteuer in Höhe von 15 % des Kaufpreises an das Finanzamt abzuführen. Die Dienstbarkeit des Gehrechtes muss im vollen Umfang auf der verkauften Teilfläche der Gp. 289 in EZ 17 der KG. Steinberg und auf der Gp. 92/2 in EZ 175 der KG. Steinberg sichergestellt werden.

8) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk, Firma, Preis netto

Jugendarbeit Sozialsprengel Region Achental € 4.500,--

Abrechnung 2015 (Wartung Gde.-Pumpwerke) AIZ, Strass i.Z. € 1.351,--

Reparatur Reifen Loipengerät Autohaus Hecher, Achenkirch € 144,--

Beratung Neugestaltung Kindergarten fokus elementar, Innsbruck € 370,40

Musikabend Dorfhaus Willi Pfister, Wiesing € 454,55

div. Besorgungen für Dorfhaus (Fahrtkosten) Alexander Lindl, Steinberg € 1.449,--

Schlüssel für Müllhaus (Zweitwohnsitze) Gebr. Ettl GmbH & CoKG, Schwaz € 49,80

Verpflegung Einsatzkräfte (Brand H. Moser) Dorfhaus Steinberg € 162,-- V

erpflegung Einsatzkräfte (Brand H. Moser) MPreis und Bäckerei Adler, Achenk. € 36,60

Leihfahrzeug für Ausflug Volksschule Autohaus Hecher GmbH, Achenkirch € 60,60

Staubsauger für Kindergarten Amazon, München € 142,85

Wasserrechtliche Bewilligung (L221 – Häusl) BH Schwaz € 105,45

Die Sitzung wurde um 21.00 Uhr geschlossen.

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 27.05.2016 – 13.06.2016 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 27.05.2016 

Abgenommen am: 13.06.2016

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter