Sitzungsprotokoll Nr. 29

04.04.2018

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 29

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 4.4.2018; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 30.3.2018

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Michael Rupprechter, Miriam Moser, Stefan Huber, Franz Meßner, Lydia Auer, Andreas Moser, Thomas Auer, Markus Thumer

Entschuldigt: Alexander Lindl, Vbgm. Leonhard Hintner

Unentschuldigt: -

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 19:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 28 vom 21.3.2018 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltungen genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass DI Lydia Auer für das Gesamtprojekt „Zu- und Umbau Gemeinde/Schulhaus – Herstellung Barrierefreiheit“ ein Honorarangebot über die Durchführung der örtlichen Bauaufsicht gelegt hat. Das Angebot umfasst nachstehende Leistungen: Örtliche Bauaufsicht in der Ausführungsphase, Terminkoordination, Qualitätskontrolle, geschäftliche Oberleitung (Abrechnung erbrachter Leistungen), Kostenverfolgung und Projektfertigstellung

Die Planungs- und Baustellenkoordination gemäß TBO und BauKG sowie SiGe-Plan ist nicht im Honorarangebot enthalten. Für diese Leistungen werden noch mindestens zwei Angebote von befugten Büros eingeholt.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, im Zuge des Zu- und Umbaus des Gemeinde/Schulhauses (Herstellung Barrierefreiheit) die örtliche Bauaufsicht (Örtliche Bauaufsicht in der Ausführungsphase, Terminkoordination, Qualitätskontrolle, geschäftliche Oberleitung (Abrechnung erbrachter Leistungen), Kostenverfolgung und Projektfertigstellung) an das Ingenieurbüro DI Lydia Auer, 6215 Steinberg Nr. 196 lt. Anbot vom 3.4.2018 in Höhe von € 6.000,-- exkl. 20 % MWSt. zu vergeben. Nebenkosten bzw. -gebühren wie Vervielfältigungen, Telefon, Porto, Drucke, Fahrtkosten, etc. fallen keine an.

Die Gemeinderäte Lydia Auer und Thomas Auer waren wg. Befangenheit bei der Abstimmung nicht anwesend.

3) Der Bgm. Margreiter berichtete, dass im März 2018 das Material und die Montagearbeiten Glasfaserkabel beim Projekt „Breitbandausbau Steinberg“ vom Ingenieurbüro Lydia Auer ausgeschrieben wurden. Vier Firmen wurden zur Ausschreibung geladen, zwei haben ihr Angebot abgegeben (Abgabefrist: 22.3.2018). Nach der rechnerischen Prüfung der Angebote wurden die beiden Firmen zu einem Bietergespräch (29. bzw. 30.3.2018) eingeladen, um einerseits einige Angebotspositionen aufklären und um andererseits Preisverhandlungen führen zu können. Die Bietergespräche ergaben, dass der Bieter STW Spleisstechnik West GmbH das billigste Angebot legte.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltung beschlossen, beim Breitbandausbau Steinberg das Material und die Montagearbeiten zum Preis in Höhe von € 169.830,90 exkl. 20 % MWSt. an die Firma STW Spleisstechnik West GmbH, Römerstraße 4, 6065 Thaur als Billigstbieter zu vergeben. Zusätzlich gewährt die Firma noch 3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von 21 Tagen.

Gemeinderätin Lydia Auer hat sich der Stimme enthalten, da sie als Ingenieurbüro die Ausschreibung durchgeführt hat.

4) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Wahl von Miriam Moser als Feuerwehrkommandant und Georg Arzberger als Feuerwehrkommandant-Stellvertreter anl. der Jahreshaupt-versammlung vom 27.1.2018 gemäß § 4 Abs. 5 Landes-Feuerwehrgesetz 2001 bestätigt.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, die Grundstücke 149/3 (425 m²), 149/4 (449 m²), 149/5 (460 m²), 149/6 (285 m²), 149/7 (298 m²) und 149/8 (119 m²) in EZ 90019 der KG. Steinberg (Franz Schwaiger, Steinberg Nr. 12) von der Reallast, jährlich 0,8 m³ weiches Brennholz ebenso aufgearbeitet zur Wohnung des jeweiligen Lehrers zu stellen, freizustellen. Die Reallast verbleibt weiterhin auf der Stammsitzliegenschaft in EZ 90019 der KG. Steinberg.

6) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen: Gewerk, Firma, Preis netto

Störungsbehebung Heizung (Kindergarten), ETA-Heiztechnik GmbH, € 203,78

Inserat Pächtersuche Dorfhaus, Tiroler Tageszeitung, € 959,62

Steuerberatungskosten Dorfhaus, Stauder Schuchter Kempf, Ibk., € 2.200,--

Mitgliedsbeitrag Wanderwegegemeinschaft, Wanderwegegemeinschaft Achensee, € 1.098,26

Die Sitzung wurde um 20:10 Uhr geschlossen.

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 05.04.2018 – 20.04.2018 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 05.04.2018

Abgenommen am: 20.04.2018

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter