Sitzungsprotokoll Nr. 13

29.03.2017

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 13

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 29.3.2017; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 22.3.2017

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Alexander Lindl, Franz Meßner, Miriam Moser, Lydia Auer, Andreas Moser, Stefan Huber, Markus Thumer, Thomas Auer, Michael Rupprechter

Entschuldigt: -

Unentschuldigt: -

Zuhörer: -

Geladener: -

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat 1-stimmig die Niederschrift Nr. 12 vom 28.2.2017 genehmigt.

2) Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten, dass am 14.3.2017 alle Belege und Journale des Haushaltsjahres 2016 und 2017 vom 8.12.2016 – 13.3.2017 geprüft wurden. Die Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Der Gemeinderat hat den Überprüfungsbericht zur Kenntnis genommen.

3) Bgm. Margreiter berichtete, dass die Jahresrechnung 2016 im Februar 2017 von der Gde.-Kassierin fertig gestellt wurde. Die Jahresrechnung lag vom 21.2. – 16.3.2017 zur öffentlichen Einsicht im Gemeindeamt auf. Stellungnahmen zur Jahresrechnung 2016 sind keine eingelangt.

Ordentlicher Haushalt:

Einnahmen: € 1,408.120,61

Ausgaben: € 1,559.648,16

Jahresergebnis: - € 151.527,55

Außerordentlicher Haushalt:

Einnahmen: € 1,045.556,35

Ausgaben: € 1,024.770,02

Jahresergebnis: + € 20.786,33

Bgm. Margreiter präsentierte dem Gemeinderat ein paar Eckdaten der Jahresrechnung 2016. Die Jahresrechnung wurde am 14.3.2017 vom Überprüfungsausschuss geprüft. Die Mitglieder des Überprüfungsausschusses berichteten dem Gemeinderat, dass die Jahresrechnung 2016 sehr genau geprüft und für in Ordnung befunden wurde. Sie stellten den Antrag, die Jahresrechnung 2016 zu genehmigen und dem Rechnungsleger die Entlastung zu erteilen. Der Bürgermeister verlas noch die Überschreitungen, die ebenfalls mit der Jahresrechnung zu genehmigen sind. 

Nach der Beantwortung von diversen Anfragen, übergab Bgm. Margreiter den Vorsitz an Vbgm. Leonhard Hintner und verließ das Sitzungszimmer. Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig die Überschreitungen der Haushaltsstellen

1/000-72140 Gewählte Organe: Reisekosten u. Barauslagenersatz 2015 + 2016 € 2.412,92

1/010-07000 Zentralamt: Software k5-Umstellung € 2.565,98

1/163-40010 Feuerwehr: Dienstkleidung und Ausrüstung € 2.793,18

1/240-29890 Kindergarten: Zuführung an Rücklage (Förderung Adaptierung Kindergarten) € 23.245,67

1/240-51000 Kindergarten: Entlohnung für Kindergärtnerin (Sommerbetreuung) € 2.783,35

1/240-61490 Kindergarten: Instandhaltung Gebäude (Malerarbeiten, Wasseranschluss außen) € 2.332,--

1/259-75700 Jugend: Jugendbetreuung € 2.500,--

1/266-61700 Loipen: Instandhaltung Loipengerät (div. Reparaturen) € 5.523,06

1/266-75500 Loipen: Benützungsgebühren an ÖBF AG (Änderung Haushaltsstelle) € 5.493,62

1/510-75200 Sozialsprengel: div. Sanierungen Altenheim Achenkirch € 4.844,43

1/612-40100 Gemeindestraßen: Materialaufwand für Brücken und Wege € 2.703,16

1/680-29890 Breitbandinternet: Zuführung an Rücklage (Breitbandausbau) € 59.983,86

1/770-51100 Tourismus: Entlohnung Gde.-Arbeiter € 4.762,12

1/850-61220 Wasserversorgung: Instandhaltung UV-Anlage (Erneuerung Filtersand) € 2.803,67

1/851-34600 Abwasserbeseitigung: Sondertilgung P.S.K.-Darlehen € 5.676,43

1/851-34601 Abwasserbeseitigung: Sondertilgung Sparkassen-Darlehen € 9.194,59

1/851-91000 Abwasserbeseitigung: Zuführung an den ao.HH. € 52.000,--

1/859-43000 Dorfhaus: Lebensmittel € 31.401,63 1/859-45100 Dorfhaus: Brennstoffe € 2.078,63

1/859-52000 Dorfhaus: Entlohnung Angestellte € 28.540,59

1/859-58100 Dorfhaus: Dienstgeberbeiträge € 5.387,91

1/859-60000 Dorfhaus: Strom € 4.695,77

1/859-65000 Dorfhaus: Zinsen Kredit Hypo Tirol Bank € 2.705,99

1/859-71000 Dorfhaus: öffentliche Abgaben € 4.358,67

1/859-72800 Dorfhaus: Entgelt für Personalverrechnung € 2.293,43

1/859-72900 Dorfhaus: sonstige Ausgaben € 13.981,73

1/859-76900 Dorfhaus: Transferzahlung an Betriebe mit marktbest. Tätigkeit € 45.740,47

1/900-51000 Finanzverwaltung: Entlohnung Gemeindekassierin € 2.425,77

1/990-96400 Finanzverwaltung: Rechnungsabgang € 207.626,45

5/363-91000 Dorfzentrum NEU: Zuführung aus dem o.HH. € 133.018,38

5/851-72990 Kanal: Sanierung Landesstraße € 22.568,89

5/851-96400 Kanal: Abwicklung Vorjahr € 38.644,78

der Jahresrechnung 2016 genehmigt. Der Großteil der Überschreitungen wurde bereits im abgelaufenen Jahr 2016 mit Gemeinderatsbeschlüssen genehmigt. Ebenfalls wurde dem Bürgermeister als Rechnungsleger die Entlastung ausgesprochen und 1-stimmig die Jahresrechnung 2016 genehmigt.

Bei den Abstimmungen war Bgm. Margreiter nicht anwesend. Nach der Abstimmung übergab der Vizebürgermeister den Vorsitz wieder an den Bürgermeister.

Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes 3) traf Gemeinderat Michael Rupprechter zur Sitzung ein.

4) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, zwei Hinterreifen für den JCB-Baggerlader zum Preis in Höhe von € 1.240,-- exkl. MWSt. von der Firma R. Ampferer, Landmaschinen, Münster lt. Angebot vom 27.3.2017 anzukaufen. Im Preis ist auch die Montage inkludiert.

5) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen: Gewerk, Firma, Preis netto

Ergänzung Loipenbeschilderung; GAEDATA, Rottach-Egern € 46,--

Spiele für Jugendraum; Geheimshop.de, Fürth € 91,45

Material für Brückensanierung (Pulvererhäuser); Eisen Orgler, Schwaz € 211,88

Musiknachmittag Dorfhaus; Die Zwoa Unterberger, Steinberg € 250,--

Reparatur Loipengerät; Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 98,30

Elektroinstallation Außenlager (Dorfhaus); Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 1.666,67

Installation Beleuchtung Kirchenlinde (Dorfplatz); Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 1.321,96

Inserat Stellensuche Koch (Bezirksblätter); RMA Media Service GmbH, Wien € 516,11

Inserat Stellensuche Koch (Münchner Merkur); Münchner Zeitungs-Verlag GmbH € 617,--

Rep. Sat-Anlage (Gemeindehaus); Elektro Tom GmbH, Achenkirch € 85,50

div. Einladungen (Unsinniger Donnerstag etc.); Dorfhaus Steinberg € 216,50

Die Sitzung wurde um 21:35 Uhr geschlossen.

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 31.03.2017 – 18.04.2017 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 31.03.2017 

Abgenommen am: 18.04.2017

Der Bürgermeister:

(Helmut Margreiter)